Nachrichten zum Thema Pressemitteilungen
05.10.2018 in Pressemitteilungen von SPD-Gemeinderatsfraktion Mannheim
Kein Durchfahrtsverkehr auf Turley
Die SPD fordert ein Durchfahrtsverbot auf dem Konversionsgelände „Turley“ zwischen dem Wohngebiet „Exerzierplatz“ und der „Grenadierstraße“ in beide Richtungen.
02.10.2018 in Pressemitteilungen von SPD-Gemeinderatsfraktion Mannheim
Bezahlbares Wohnen für Mannheimer am wichtigsten
An fast 3000 Türen haben wir in allen Stadtteilen in den vergangenen Wochen geklopft und die Bürgerinnen und Bürger gefragt, was sie in Mannheim bewegt. Top-Thema: Bezahlbares Wohnen. 17 Prozent der Befragten sehen dies als die wichtigste Aufgabe.
Uns ist wichtig, gemeinsam mit Ihnen anzupacken und Mannheim zu gestalten. Machen Sie weiter mit bei unserer Umfrage - auf unserer Homepage oder telefonisch: 0621 / 293 2090.
30.09.2018 in Pressemitteilungen von SPD Neckarau Almenhof Niederfeld
RHEINGOLDCENTER: OFFENE FRAGEN DES BEBAUUNGSPLANS
SPD-Bezirksbeiräte verlangen für Bau des Parkplatzes auf dem Rheingoldplatz eine Änderung des Bebauungsplans
Für den Bau des Rheingoldcenters war 1994 der Niederfeld-Bebauungsplan im Bereich des Rheingoldplatzes verändert worden. Der Fachbereich Stadtplanung verweist auf die im Bebauungsplan ausgewiesenen „Verkehrsfläche besonderer Zweckbestimmung“ als Legitimation für den Bau des Parkplatzes auf der Wiese bzw. Freifläche vor dem Rheingoldcenter. Eine Änderung des Bebauungsplans (82/13d) sei nicht erforderlich.
„Wir sehen das anders“, so Bezirksbeirat Bernhard Boll. „Mit der Festsetzung „Verkehrsfläche besonderer Zweckbestimmung“ belegt der Bebauungsplan nicht nur die nördliche Freifläche vor dem Rheingoldcenter sondern sämtliche Flächen außerhalb des Gebäudes [1]. Würde man der Argumentation des Stadtplanungsamtes folgen, wären Parkplätze nicht nur auf der Grünfläche bzw. Wiese planungskonform, sondern prinzipiell auch auf allen anderen Flächen um das Rheingoldcenter, was selbstverständlich abwegig wäre, “ erläutert Bernhard Boll.
24.09.2018 in Pressemitteilungen von SPD Neckarau Almenhof Niederfeld
Fragen und Antworten zum Parkplatz auf dem Rheingoldplatz
Der Bezirksbeirat Neckarau-Almenhof-Niederfeld hatte in seiner letzten internen Sitzung am 27. Juni 2018 zahlreiche Fragen an die Fachverwaltung zum geplanten Parkplatz der Firma D&S auf dem Rheingoldplatz gestellt, die zwischenzeitlich beantwortet worden sind.
Wir dokumentieren hier die Fragen und die Antworten und geben teilweise noch ein paar ergänzende Hinweise:
18.09.2018 in Pressemitteilungen von SPD-Gemeinderatsfraktion Mannheim
SPD-Anfrage zu Waffenbesitz in Mannheim - Fast 10.000 Schusswaffen im Umlauf
In Mannheim besitzen ca. 4.000 Menschen insgesamt 9.815 Schusswaffen. Diese Zahlen veröffentlichte die Stadtverwaltung auf Anfrage der SPD-Gemeinderatsfraktion. Für den SPD-Fraktionssprecher für Sicherheit und Ordnung, Dr. Boris Weirauch eine bemerkenswert hohe Zahl, zumal die Zahlen nur den legalen Waffenbesitz abdecken.
10.09.2018 in Pressemitteilungen von SPD-Gemeinderatsfraktion Mannheim
SPD gedachte des Mannheimer Kommunismus- und DDR-Forschers Prof. Hermann Weber
Am 23. August wäre Prof. Dr. Hermann Weber 90 Jahre alt geworden. Aus diesem Anlass legten der SPD-Fraktionsvorsitzende Ralf Eisenhauer, der SPD-Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Dr. Stefan Fulst-Blei und Dr. Jens Hildebrandt vom Sozialdemokratischen Bildungsverein am Grab des renommierten Kommunismus- und DDR-Forschers, der seiner Heimatstadt Mannheim, der Sozialdemokratie und Gewerkschaftsbewegung stets verbunden war, einen Kranz nieder.
Landtagswahl 2016
