SPD Mannheim - Seckenheim Hochstätt Suebenheim

01.08.2017 in Landespolitik von Jusos Mannheim

Jusos für politische Partizipation Studierender

 

Die Juso-Hochschulgruppe und der Juso Kreisverband Mannheim lehnen den Vorstoß des Wissenschaftsministeriums, das allgemeinpolitische Mandat für Verfasste Studierendenschaften zu streichen, strikt ab.

 

05.06.2017 in Landespolitik von SPD Mannheim-Friedrichsfeld

Innere Sicherheit

 
Weirauch_Funktionäre

Landtagsabgeordneter Weirauch zum Thema "Innere Sicherheit"

 
Der SPD Ortsverein Friedrichsfeld  hatte seine zahlreichen Mitglieder zur diesjährigen Jahreshauptversammlung in das Vereinsheim der Germania Friedrichsfeld eingeladen. Die Friedrichsfelder SPD-Vorsitzende Stefanie Buselmaier freute sich, den SPD- Landtagsabgeordneten für den Mannheimer Süden und Stadtrat Dr. Boris Weirauch zu begrüßen, der die Mitglieder über die sozialdemokratische Positionen zur Inneren Sicherheit in Bund, Land und Stadt informierte und darüber hinaus aus der Arbeit im Stuttgarter Landtag berichtete. 
 
Aus Sicht von Weirauch hat sich auch infolge der terroristischen Anschläge nicht nur das Sicherheitsgefühl der Bürgerinnen und Bürger verschlechtert, sondern mit Verweis auf die Kriminalitätsstatistik auch die objektive Sicherheitslage. "Die Polizei leistet Beachtliches trotz schwieriger Personalsituation", lobt Weirauch die Sicherheitsbehörden im Land. Enttäuscht zeigt sich Weirauch vom baden-württembergischen Innenminister Thomas Strobl: "Bisher kam trotz vollmundiger Ankündigungen kein einziger Gesetzentwurf aus seinem Ministerium, selbst die Einführung der Body-Cam zum Schutz der Einsatzkräfte vor Gewalttaten und zur Beweissicherung kam parteiübergreifend von den Fraktionen im Landtag". Der sicherheitspolitische Sprecher der SPD-Gemeinderatsfraktion forderte einmal mehr eine Verstärkung der Personalstärke, um noch mehr Präsenz auf der Straße zu garantieren und die zahllosen Überstunden abzubauen. "Unter dem vormaligen SPD-Innenminister Reinhold Gall ist diesbezüglich viel passiert, jetzt muss Strobl diesen Weg konsequent weiterverfolgen und nicht auf halber Strecke stehen bleiben", erläuterte der SPD-Abgeordnete den anwesenden Gästen seine Forderungen. 
 
Wenig hält Weirauch auch von symbolischen Aktionen bei der Terrorbekämpfung: "Es leben nach Erkenntnissen der Sicherheitsbehörden über 300 islamistische Gefährder in Deutschland. Auch wenn sich viele davon in Haft befinden, bräuchte man für die lückenlose und dauerhafte Überwachung für jeden der restlichen Gefährder mindestens 20 Polizisten, das ist beim besten Willen nicht verlässlich zu leisten", hält Weirauch fest. "Sofern es sich bei den Gefährdern um abgelehnte Asylbewerber handelt, muss daher alles daran gesetzt werden, diese unverzüglich in Abschiebehaft zu nehmen und außer Landes zu bringen", fordert der Sozialdemokrat eine härtere Gangart. 
 
Im Anschluss diskutierten die Mitglieder mit den anwesenden SPD-BezirksbeirätInnen Prof. Dr. Manfred Erbsland, Doris Friedrich, Irene Steinmann und Wilfried Geiselhart über die Entwicklung des Stadtteils. Gemeinsam waren man sich einig, dass die Stadt Mannheim sich insbesondere im Wohnungsbau nicht ausschließlich auf die Konversionsflächen im Mannheimer Norden konzentrieren sollte. 
 

13.05.2016 in Landespolitik von SPD Mannheim

Neuwahl des Landesvorstands beschlossen

 

Schmid: „Damit kann die SPD in Baden-Württemberg mit neuer Kraft in die Bundestagswahl gehen“

Die SPD in Baden-Württemberg will noch im Herbst dieses Jahres Neuwahlen ihres Landesvorstands  vornehmen. Das kündigte SPD-Chef Nils Schmid nach einer Sitzung des Vorstands am Freitagnachmittag an. „Wir wollen unseren Erneuerungsprozess wie angekündigt in diesem Jahr abschließen. Das betrifft Inhalte, Strukturen und – wo nötig – auch Personen. Damit kann die SPD in Baden-Württemberg zum Jahreswechsel mit neuer Kraft in die Bundestagswahl 2017 gehen. Das muss unser aller oberstes Ziel sein.“

 
 

05.03.2016 in Landespolitik von SPD-Ortsverein Neckarau, Almenhof & Niederfeld

Kochen mit Kandidaten: Boris Weirauch tritt für die SPD im Wahlkreis Süd an – und will Helen Heberer beerben

 

Politik – wichtiger als Vinaigrette

Von unserem Redaktionsmitglied Dirk Jansch

Moment mal, so war das gemeinsame Kochen aber nicht gedacht: Während ich mit meiner Avocado kämpfe, brennt in meinem Gastgeber, dem SPD-Landtagskandidaten für den Wahlkreis Süd, Boris Weirauch, die politische Leidenschaft durch.

 

hier geht es zum Artikel: http://www.morgenweb.de/mannheim/mannheim-stadt/politik-wichtiger-als-vinaigrette-1.2669057

 

27.02.2016 in Landespolitik von SPD-Ortsverein Neckarau, Almenhof & Niederfeld

Landtagswahl: Kochen mit den Kandidaten – heute: Stefan Fulst-Blei, SPD-Kandidat im Mannheimer Norden

 

"Kaffee Neckarstadt“ am Rhein

von unserem Redaktionsmitglied Matthias Schmeing

Kirschgartshausen, direkt am Rhein: Stefan Fulst-Blei schiebt das Dach seines VW-Campingbusses hoch. "Einen Moment mal schaffen", sagt der 47-jährige Landespolitiker, mit dem der "MM" heute in entspannter Atmosphäre plaudert.

Hier geht es zum Artikel:http://www.morgenweb.de/mannheim/mannheim-stadt/kaffee-neckarstadt-am-rhein-1.2660523

 

22.01.2016 in Landespolitik von SPD-Ortsverein Neckarau, Almenhof & Niederfeld

„Was interessiert mich mein Geschwätz von gestern.“

 

An diesen Satz von Konrad Adenauer ist man erinnert, wenn man liest, dass beim Neujahrskaffee der Neckarauer CDU in der Vereinsgaststätte des Tennisclubs Stadtrat Carsten Südmersen erklärte, dass die baden-württembergischen Christdemokraten 1.500 neue Arbeitsstellen für die innere Sicherheit in der Polizei schaffen wollen, wenn die CDU die Landtagswahl gewinnen würde. Herr Südmersen verschweigt allerdings, dass es die frühere schwarz-gelbe Landesregierung war, die 1.000 Stellen im Polizeidienst abgebaut hatte. Hier die Fakten:

 

Landtagswahl 2016