Nachrichten zum Thema Bundespolitik
30.04.2025 in Bundespolitik von SPD Neckarau Almenhof Niederfeld
Ergebnis des Mitgliedervotums
Aus dem Willy-Brandt-Haus - Über 358.000 Mitglieder waren gefragt – und ihr habt entschieden: Mit 84,6 % Ja-Stimmen zum Koalitionsvertrag gebt ihr uns den Auftrag, Verantwortung zu übernehmen. Danke an alle, die abgestimmt haben! Mitbestimmung wird bei uns groß geschrieben, deswegen entscheiden bei uns die Mitglieder – offen, transparent, gemeinsam. Euer Vertrauen trägt uns – gerade in Zeiten großer Unsicherheit. Jetzt legen wir los: für stabile Verhältnisse und ein soziales, gerechtes Land. Es gab 15,4% Nein-Stimmen, die Beteiligung lag bei 56%.
13.04.2025 in Bundespolitik von SPD Neckarau Almenhof Niederfeld
Mitgliedervotum zum Koalitionsvertrag
Vom 15. bis zum 29. April entscheiden alle SPD-Mitglieder über den neuen Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und SPD.
Der Ablauf des Votums und ein FAQ werden auf spd.de/regierungsbildung/mitgliedervotum bereitgestellt.
Der Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und SPD kann auf spd.de abgerufen werden. Eine Kurzübersicht zum Koaltionsvertrag kann ebenfalls abgerufen werden.
09.04.2025 in Bundespolitik von SPD Neckarau Almenhof Niederfeld
Koalitionsvertrag mit CDU/CSU
In einer weltpolitisch herausfordernden Zeit übernimmt die SPD Verantwortung – für Deutschland und für die Menschen in diesem Land. In den Koalitionsverhandlungen hat sie zentrale sozialdemokratische Anliegen durchgesetzt, mit dem Ziel, das Leben der Bürgerinnen und Bürger einfacher und gerechter zu gestalten. Dabei geht es der SPD nicht darum, das Land grundlegend umzuwälzen, sondern darum, die entscheidenden Dinge richtig anzugehen.
20.03.2025 in Bundespolitik von SPD Neckarau Almenhof Niederfeld
Aktuelle Informationen aus Berlin
Informationen rund um die Regierungsbildung und dem Sondervermögen sind auf spd.de zu finden.
12.02.2025 in Bundespolitik von SPD Neckarau Almenhof Niederfeld
Kevin Kühnert hält seine letzte und eine wichtige Rede im Bundestag
Quelle: https://youtu.be/QNyLvPPVszQ?si=uqOWPSwX-xuFrHuM / An dieser Stelle finden Sie einen externen Inhalt von YouTube, der die Inhalte auf www.spd-neckarau.de ergänzt. Mit Ihrem Klick erklären Sie Sich damit einverstanden, dass Ihnen externe Inhalte angezeigt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittanbieter übermittelt werden.
02.02.2025 in Bundespolitik von SPD Neckarau Almenhof Niederfeld
Mitte statt Merz - Aus Verantwortung für Deutschland: SPD
Die SPD im Bund informiert auf einer Sonderseite auf spd.de über die aktuellen Geschehnisse in der Bundespolitik.
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Landtagswahl 2016
