Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
16.10.2009 in Kommunalpolitik von SPD-Gemeinderatsfraktion Mannheim
Schneller mit dem Rad in die Schule.
Die SPD-Gemeinderatsfraktion wünscht Streckenausbau zwischen Blumenau und Eugen-Neter-Schule.
11.10.2009 in Kommunalpolitik von SPD Lindenhof-Almenhof
Volksparteien - warum wir sie brauchen
Schon am Abend der Bundestagswahl war er schon wieder zu hören nach dem desaströsen Abschneiden der SPD und dem prozentual ebenfalls schwachen Abschneiden der CDU: der Abgesang auf die "Volkspartei". Das ist vorschnell, weil das Modell der Volkspartei nach wie vor Zukunftspotenzial hat. Und es geht am Wesen der Volkspartei vorbei, sie letztlich allein danach zu definieren, wieviel Prozent der Stimmen sie erreicht. Denn der Anspruch, Volkspartei sein zu wollen, ist zunächst ein inhaltlicher:
10.10.2009 in Kommunalpolitik von SPD Neckarau Almenhof Niederfeld
Karin Steffan mit der Bürgermedaille in Silber der Stadt Mannheim ausgezeichnet
Im Rahmen der Feierstunde der Stadt Mannheim zur Verabschiedung politischer Mandatsträger wurde Karin Steffan aus Neckarau, die von 1989 bis 2009 für die SPD im Gemeinderat saß, von OB Dr. Peter Kurz mit der Bürgermedaille in Silber der Stadt Mannheim geehrt.
06.10.2009 in Kommunalpolitik von SPD Neckarau Almenhof Niederfeld
Fluglärm durch Flugschulen in den Wohngebieten nahe des City Airport Mannheim
Die SPD-Fraktion hat zur Gemeinderatssitzung am 13.10.09 folgenden Antrag gstellt:
Die Verwaltung wird beauftragt, zu überprüfen, ob die zunehmende Lärmbelästigung in den Wohngebieten in der Nähe des City Airports durch den Überflug von Flugschulen zulässig ist und ob Richtlinien bestehen bzw. geschaffen werden können, die den Überflug von bewohntem Gebiet verbieten bzw. zumindest einschränken. Des Weiteren ist zu prüfen, wie hoch die maximal zulässige Lärmbelästigung ist und ob diese überschritten wird?
24.09.2009 in Kommunalpolitik von SPD Neckarau Almenhof Niederfeld
Neckarau: Grüne und SPD informieren über Strandbad-Entwicklung: "Schlafende Perle" geweckt
"Endlich eine Zukunft für Mannheims schlafende Perle", freuen sich die Mannheimer SPD und Grünen. Die Freude wollten sie mit den Bürgern teilen und luden zu einer Informationsveranstaltung am Strandbad ein. Das Echo war mäßig, was den Grüne-Franktionsvorsitzenden Wolfgang Raufelder zu der Bemerkung verleitete: "Wenn die Menschen mit einer Entwicklung zufrieden sind, dann kommen sie nicht." Immerhin versammelten sich rund 30 Interessierte am Rhein, wo ehedem die Strandbad-Gastätte stand.
28.06.2009 in Kommunalpolitik von SPD Lindenhof-Almenhof
Fataler Fehler
Übrigens….
…begehen viele Politiker gerade einen fatalen Fehler, wenn sie so tun, als ob die bislang größte Wirtschaftskrise finanzpolitisch im normalen Rahmen zu bewältigen sei und die Debatten der Jahre 2007 und 2008 nahtlos fortgesetzt werden könnten. Die Einnahmeausfälle und zwangsläufigen Mehrausgaben der nächsten Jahre sind kurzfristig nicht durch Einsparungen aufzufangen. Wer in dieser Situation von „keiner Neuverschuldung“ oder „Steuersenkungen“ redet und Selbstverständlichkeiten wie „alles muss auf den Prüfstand“ als Lösung anbietet, leidet entweder unter Realitätsverlust oder bedient allein parteipolitische Reflexe. Die Verkäufe von Rendite bringendem Vermögen sind dabei im wirtschaftlichen Ergebnis nichts anderes als eine Verschuldung.
Landtagswahl 2016
