Nachrichten zum Thema Aktuelles
13.01.2010 in Aktuelles von Peter Simon
Peter SIMON: "Geplanter Rahmen für öffentliche und soziale Dienstleistungen ist der richtige Weg"
Auch designierter Wettbewerbskommissar Almunia musste Farbe bekennen
Die Ankündung des designierten Wirtschafts- und Währungskommissars Olli Rehn während der Anhörung im Europäischen Parlament, bereits in diesem Jahr einen Vorschlag zu einem Rahmen für öffentliche und soziale Dienstleistungen vorzulegen, sieht der SPD-Europaabgeordnete Peter SIMON als einen enorm wichtigen Schritt: "Es wurde Zeit, dass wieder Bewegung in die Sache kommt. Wir Sozialdemokraten fordern bereits seit Jahren eine durchgängige Rechtssicherheit für den Bereich der Daseinsvorsorge, damit insbesondere die Kommunen bei der Erbringung von Dienstleistungen, die für das Gemeinwohl wichtig sind, nicht ständig Einzelfallentscheidungen der Kommission oder des Europäischen Gerichtshofs unterliegen."
18.12.2009 in Aktuelles von Peter Simon
Besuch im Grosskraftwerk Mannheim
17. Dezember: Peter Simon wurde vom Vorstand des Mannheimer Grosskraftwerkes (GKM) zu einem Informationsgespräch eingeladen. Mit Wolfgang Frey und Dr. Karl-Heinz Czychon diskutierte er über die Perspektiven der Strom- und Fernwärmeerzeugung und über die allgemeine Situation von Kraftwerken in Deutschland. Ein besonderes Anliegen bei dem Gespräch war dem Europaabgeordneten die Frage nach den CO2-Emissionen im Hinblick auf den Schutz der Gesundheit und der Umwelt.
14.12.2009 in Aktuelles von Peter Simon
Peter Simon im Gespräch mit der KAB
Diskussion um Sonntagschutz und Lissabon-Vertrag
Lissabon-Vertrag, Sonntagsschutz und die EU-Dienstleistungsrichtlinie. Über diese Themen sprach Peter Simon am vergangenen Wochenende auf Einladung des KAB. Zahlreiche Mitglieder und Gäste waren in den Nell-Breuning-Saal gekommen, um mit dem Europaabgeordneten zu diskutieren.
14.12.2009 in Aktuelles von Peter Simon
Fünfter Europäischer Hochschultag an der Hochschule Ludwigsburg
Diskussion um europäische Werte
Beim fünften Europäischen Hochschultag am vergangenen Wochenende lenkte die Europäische Hochschule Ludwigsburg unter Federführung von Prorektor Prof. Dr. Helmut Hopp ihren Blick auf das Wertesystem, das der europäischen Staatengemeinschaft zugrunde liegt. Als einer der Gastredner sprach Peter Simon zum Thema „Europa – eine Wirtschafts- und Währungsgemeinschaft?“.
02.12.2009 in Aktuelles von Peter Simon
EU nimmt Neuverhandlungen mit dem Vatikan über die Herausgabe von Euro-Münzen auf
Der Vatikan soll ab 1. Januar mindestens 51 % seiner Münzen in den normalen Geldumlauf bringen. Das will die EU gemäß dem in Brüssel vom EU-Ministerrat verabschiedeten Verhandlungsmandat erreichen. Bislang gibt der Vatikan die Münzen praktisch vollständig als Sammlerausgaben auf den Markt.
"Der Euro war nie gedacht als zusätzliche Einnahmequelle des Vatikan. Aber genau das war geschehen. Das kann nicht sein. Das entspricht nicht dem europäischen Grundgedanken des Euro", so Peter Simon in einem Beitrag der ARD-Tagesthemen vom 28.November 2009.
Quelle: ARD
28.11.2009 in Aktuelles von Peter Simon
SPD-Landesparteitag in Karlsruhe
Peter Simon: Parteitag war Signal des Aufbruchs
Mit großer Mehrheit - mit 88,6 Prozent - wurde der 36-jährige Finanzexperte Nils Schmid am vergangenen Wochenende auf dem Landesparteitag in Karlsruhe zum neuen Vorsitzenden der Südwest-SPD gewählt. Er löst als neunter Landesvorsitzender der SPD Ute Vogt ab, die seit 1999 an der Spitze der Partei stand.
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