Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
26.07.2012 in Kommunalpolitik von SPD-Gemeinderatsfraktion Mannheim
Ausbau der Kinderhäuser Luzenberg und auf der Schönau kommt voran
Die Stadt Mannheim schafft weiter kräftig neue Betreuungsplätze für Kinder. Die SPD-Gemeinderatsfraktion ist froh, dass die 40 zusätzlichen Plätze auf der Schönau und im Luzenberg trotz der Blockade von CDU und ML entstehen können.
28.06.2012 in Kommunalpolitik von Jusos Mannheim
Gelungene Inklusion braucht mehr personelle Kapazitäten
Auf Einladung der SPD-Gemeinderatsfraktion, der Jungsozialistinnen und Jungsozialisten und des Netzwerks „Selbst aktiv“ diskutierten am vergangenen Samstag im Ratssaal des Stadthauses Bildungsbürgermeisterin Dr. Ulrike Freundlieb, der Leiter des Fachbereichs Soziale Sicherung, Arbeitshilfen und Senioren Hermann Genz, die Rektorin der Förderschule Rheinau Margarete Eisinger-Niedworok und Monika Walz-Kurz, Rektorin der Waldhofschule mit Experten und Betroffenen über Anspruch und Realität von Inklusion an Schulen.
28.05.2012 in Kommunalpolitik von SPD Neckarau Almenhof Niederfeld
Parksituation am Mannheimer Strandbad
Neckarauer SPD-Bezirksbeiräte haben am Pfingstsonntag die Parksituation am Strandbad in Augenschein genommen, nach dem dort der Fachbereich Sicherheit und Ordnung an Wochenenden und Feiertagen eine Parkscheibenregelung mit drei Stunden Höchstdauer eingeführt hat. Es war erkennbar, dass der Parkplatz am Strandbad und die südliche Seite des Franzosenwegs, die auch als Parkfläche genutzt werden darf (bis zum Rheindamm), bis auf den letzten Platz voll belegt waren.
25.05.2012 in Kommunalpolitik von SPD-Gemeinderatsfraktion Mannheim
Zusätzliche eine Million Euro für Berufsschulen
Amtsblatt 25/2012: Auf Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion beschloss der Gemeinderat bei den Beratungen zum städtischen Haushalt 2012/ 2013 Sondermittel in Höhe von einer Million Euro, die bis 2013 in die Ausstattung der berufsbildenden Schulen fließen sollen. Bereits ein halbes Jahr später hat sich die Verwaltung mit den Rektoren auf die Verteilung der Mittel für die jeweiligen Einrichtungen geeinigt.
Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende und 1. Bevollmächtigte der IG Metall Reinhold Götz lobt das einvernehmliche Vorgehen zwischen Verwaltung und Rektoren: „Ich bin froh, dass wir in dieser kurzen Zeit zu einer Lösung über die Verteilung der Mittel kommen konnten, obwohl in allen Schulen großer Bedarf besteht. Rektoren und Verwaltung haben die Zeichen der Zeit erkannt: Die Ausstattung unserer Berufsschulen hinkt hinterher. Deshalb müssen wir zusammenstehen, um gemeinsam das Beste für unsere Schülerinnen und Schüler zu erreichen.“
25.05.2012 in Kommunalpolitik von SPD Mannheim-Rheinau
Lidl-Bebauung auf dem TSG Vereinsgelände
Das Konzept für den Bebauungsplan "Sport und Einzelhandel" wurde im Ausschuss für Umwelt und Technik, auch mit den Stimmen der SPD-Gemeinderatsfraktion, auf den Weg gebracht. Nach langen Jahren der Diskussion ist somit wieder Bewegung in der Planung zum Bau eines Lidl Einkaufsmarktes im Rheinauer Ring, auf dem Gelände der TSG Rheinau.
25.05.2012 in Kommunalpolitik von SPD Mannheim-Rheinau
Bürgerdienstsanierung kommt!
Nachdem der Ausschuss für Umwelt und Technik (AUT) die Mittel für die Sanierung und Renovierung des Bürgerdienstgebäudes bereit gestellt hat, kann mit den Bauarbeiten begonnen werden.
Landtagswahl 2016
