Header-Bild

SPD Mannheim - Seckenheim Hochstätt Suebenheim

19.05.2017 in Europa von Peter Simon

Erneut ist die Europäische Kommission im Kampf gegen Geldwäsche zu kurz gesprungen.

 

Wie bereits im Januar hat daher das Plenum des Europaparlaments in Straßburg einen mangelhaften Vorschlag für eine Schwarze Liste zu Geldwäscheparadiesen zurückgewiesen. Nicht einmal bekannte Geldwäscheparadiese wie Panama fanden sich dort. Die Kommission muss jetzt erneut nachbessern! Gänzlich unverständlich ist, dass uns die Konservativen bei dieser Abstimmung im Plenum nicht unterstützt haben.

 

19.05.2017 in Europa von Peter Simon

Wer sein Online-Video-Abo auch im Ausland nutzen will, sieht bislang schwarz.

 

Mit diesem sogenannten Geoblocking muss Schluss sein, hat das Europaparlament heute entschieden. Mehr Informationen: http://bit.ly/2pWViVz

 

18.05.2017 in Europa von Peter Simon

Das EU-Parlament schaut nicht mehr länger zu:

 

Seit sieben Jahren höhlt Viktor Orbán die demokratischen Rechte der ungarischen Bevölkerung aus. Deshalb setzten die Sozialdemokraten in dieser Plenarwoche in Straßburg gegen den Widerstand der Konservativen die Forderung einer Überprüfung der Rechtsstaatlichkeit in Ungarn durch. Mehr Informationen: http://bit.ly/2pWViVz

 

17.05.2017 in Europa von Peter Simon

Der Generalsekretär der Vereinten Nationen António Guterres

 

warb heute im Europäischen Parlament in Straßburg für ein starkes Europa: In Zeiten immer unübersichtlicherer Konflikte ist ein vereintes Europa unverzichtbare Stütze für die UN

 

16.05.2017 in Europa von Peter Simon

"Make Europe great again?

 

 Wie geht es weiter nach den Präsidenschaftswahlen in Frankreich?" Auf Einladung der SPD Rüppurr heute Abend zu Gast in Karlsruhe

 

Landtagswahl 2016