Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
12.03.2019 in Kommunalpolitik von SPD-Gemeinderatsfraktion Mannheim
Quote für bezahlbares Wohnen auf Turley anwenden
Wir fordern die neuen Eigentümer der Baufelder IV und V auf Turley in der Neckarstadt auf, die Quote für bezahlbares Wohnen anzuwenden. Das wäre ein wichtiges Signal der neuen Eigentümer an die Mannheimer Bevölkerung, dass sie das Gebiet nicht für Spekulationszwecke nutzen wollen, sondern auf die angespannte Wohnungssituation in Mannheim Rücksicht nehmen und gesellschaftliche Verantwortung übernehmen möchten. Zum Verständnis der Hintergründe ist besonders die Stellungnahme des Oberbürgermeisters wichtig
12.03.2019 in Kommunalpolitik von SPD-Gemeinderatsfraktion Mannheim
Mehr Sicherheit für Kinder und Jugendliche in der Spielstraße K5/K6
Lena Kamrad, stellv. Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Kinder, Jugend, Bildung:
Wir wollen die Aufenthaltsqualität für Kinder und Jugendliche in der Spielstraße vor der Johannes-Kepler-Schule verbessern. Ziele sind mehr Sicherheit und Sauberkeit. Dazu haben wir im Gemeinderat einen Antrag gestellt.
27.02.2019 in Kommunalpolitik von SPD-Gemeinderatsfraktion Mannheim
Jugendtreff in der Schwetzingerstadt wird endlich gebaut
Nach vielen Jahren des Einsatzes für einen Jugendtreff in der Schwetzingerstadt sind wir jetzt zufrieden über den Baubeginn. Endlich bekommen auch die Kinder und Jugendlichen in Schwetzingerstadt und Oststadt einen Ort, an dem sie sich ausprobieren, spielen und gemeinsam Erfahrungen machen können. Gut ist da auch, dass die künftigen Nutzerinnen und Nutzer über die Ausgestaltung des Treffs mitbestimmen dürfen.
27.02.2019 in Kommunalpolitik von SPD-Gemeinderatsfraktion Mannheim
Frauen-Nachttaxi in Mannheim kommt
Bereits vor drei Jahren haben wir es gefordert und dann erneut zu den letzten Haushaltsberatungen beantragt. Jetzt kommt das Frauen-Nachttaxi. Die Stadt stellt dafür 25.000 Euro im Jahr zur Verfügung. Wir wollen, dass eine Werbekampagne das Nachttaxi bekannt macht.
13.02.2019 in Kommunalpolitik von SPD-Gemeinderatsfraktion Mannheim
Toiletten für alle sollen kommen
Fraktionsvorsitzender Ralf Eisenhauer und die sozialpolitische Sprecherin Marianne Bade für die SPD-Fraktion:
Im Dezember hatten wir beantragt, dass in den Besuchertoiletten öffentlicher Einrichtungen auch eine Wickelmöglichkeit für Menschen mit Behinderungen berücksichtigt werden sollte. Jetzt hat die Verwaltung zugesagt, sie werde bei zukünftigen Neubauten Toiletten für alle einplanen und an zentralen Orten in der Stadt oder bei konkreten Bedarfen solche Toiletten prüfen.
12.02.2019 in Kommunalpolitik von SPD-Gemeinderatsfraktion Mannheim
Kulturausschuss regelmäßig über Sanierung des Nationaltheaters informieren
Wir wollen, dass Verwaltung und Nationaltheater-Intendanz in jeder Sitzung des Kulturausschusses über die Sanierung des Nationaltheaters berichten. Die Sanierung des Nationaltheaters ist das wichtigste und größte kulturpolitische Vorhaben in unserer Stadt. Dieses muss durch die Stadträtinnen und Stadträte als Entscheider über finanzielle Maßnahmen eng begleitet werden.
Landtagswahl 2016
