Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
23.05.2025 in Kommunalpolitik von SPD Neckarau Almenhof Niederfeld
Neckarauer SPD wünscht ein schönes und friedliches Stadtfest
Zahlreiche Mannheimer Musiker:innen, Vereine und Menschen aus dem Mannheimer Ehrenamt werden bis zum Sonntag, den 25. Mai, die Mannheimer Innenstadt zum Leben erwecken.
Die Neckarauer Sozialdemokrat:innen wünsche ein schönes und friedliches Stadtfest zwischen Wasserturm und Paradeplatz. Allen Neckarauer:innen vor Ort gilt ein herzliches Dankeschön.
25.04.2025 in Kommunalpolitik von SPD Neckarau Almenhof Niederfeld
SPD begrüßt finanzielle Entlastung für Verbraucher:innen
SPD-Antrag erfolgreich: MVV Energie AG beschließt Korrektur der Netzanschlusskosten
Die MVV Energie AG hat Anfang des Jahres mit der Ankündigung der Stilllegung des Mannheimer Erdgasnetzes eine weitreichende Entscheidung getroffen, die vorab nicht mit dem Mannheimer Gemeinderat diskutiert und abgestimmt worden war. Auch die angekündigten massiv erhöhten Netzanschlussgebühren führten zu Diskussionen im Gemeinderat. Dazu hat die SPD-Fraktion mit einem Antrag reagiert, um mehr Transparenz und Lösungen zur Reduzierung der Anschlusskosten zu erwirken. Mit Erfolg: Die MVV Energie AG hat erklärt, die Preisanpassungen nunmehr langsamer und stufenweise umzusetzen. Die seit Januar 2025 geltenden Preise werden erst zum 1. Januar 2027 wirksam. Die geplante Preisanpassung zum Jahresanfang 2025 wird reduziert.
16.03.2025 in Kommunalpolitik von SPD Neckarau Almenhof Niederfeld
SPD im Gemeinderat - Erdgasausstieg darf aktuell nicht fix terminiert werden
SPD positioniert sich und stellt Forderungen an die MVV
Mit der Ankündigung der Stilllegung des Mannheimer Erdgasnetzes hat die MVV Energie AG eine weitreichende Entscheidung getroffen, die vorab nicht mit dem Mannheimer Gemeinderat diskutiert und abgestimmt worden war. Der Ausstieg einer Großstadt aus der Gasversorgung zu diesem festgelegten Zeitpunkt ist aktuell bundesweit einmalig. Die SPD im Mannheimer Gemeinderat reagiert nach den Entwicklungen mit einer klaren Positionierung und stellt Forderungen an das Versorgungsunternehmen.
15.03.2025 in Kommunalpolitik von SPD Neckarau Almenhof Niederfeld
Neckarauer SPD nimmt an Reinigungsaktion teil
Die SPD Neckarau Almenhof Niederfeld hat auch in diesem Jahr an der städtischen Reinigungsaktion „Putz’ Deine Stadt raus!“ teilgenommen. Am Samstag, den 15. März 2025 säuberten die Genossinnen und Genossen erneut die Gehwege und Flächen am und neben dem Bahnhof Neckarau, die verwahrlost und verdreckt sind.
Die regelmäßige Teilnahme an der Reinigungswoche ist fester Bestandteil im Veranstaltungskalender der SPD Neckarau. Während in den vergangenen Jahren der Fokus auf der Säuberung des Niederbrücklplatzes lag, widmet sich die Partei seit Kurzem dem Bahnhofsgelände. Mit heißem Kaffee, guter Stimmung und zahlreichen gefüllten Müllsäcken bot die Aktion eine ideale Gelegenheit, auch außerhalb von Wahlkämpfen und politischen Veranstaltungen Präsenz zu zeigen und einen Beitrag zur Sauberkeit des Stadtteils zu leisten.
07.01.2024 in Kommunalpolitik von SPD Frauen Mannheim
SPD Frauen fordern Gemeinderat 4.0 - effiziente, familienfreundliche Strukturen einführen
Familie, Job und Gemeinderatssitzungen, die immer wieder bis tief in die Nacht dauern - dieser Balanceakt macht Kommunalpolitik für immer weniger Menschen attraktiv, insbesondere für Frauen mit familiären Verpflichtungen. So gaben erst kürzlich mit Stefanie Hess und Katharina Funck zwei junge Mütter bekannt, aufgrund dieser Zerreißprobe bei der nächsten Kommunalwahl nicht mehr anzutreten.
“Die Gemeinderatsarbeit braucht ein Upgrade - mit modernen Strukturen machen wir Politik nicht nur attraktiver für alle, sondern auch effektiver. Kommunalpolitik kann so agil ausgestaltet werden wie die moderne Arbeitswelt. Wenn Kita-Öffnungszeiten immer weiter reduziert werden und Babysitter auch für ehrenamtliche Stadträt:innen immer öfter ausfallen, so müssen wir auch in der Kommunalpolitik umdenken" sagt Dr. Melanie Seidenglanz, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD, die in Vollzeit arbeitet und Mutter zweier Kinder (7 und 4 Jahre) ist.
Weichen für einen familienfreundlichen Gemeinderat stellen - SPD-Antrag im Ältestenrat
Die SPD Frauen setzen sich daher dafür ein, im Gemeinderat familienfreundliche, effiziente Strukturen einzuführen, die einen Zeitgewinn für alle Mitglieder bedeuten. So hat die SPD-Fraktion auf Anregung der SPD Frauen bereits einen Antrag eingebracht mit folgenden Forderungen:
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Etablierung hybrider Sitzungen - die Teilnahme soll vor Ort sowie virtuell möglich sein
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Angebot von Notfallkinderbetreuung und Bereitstellung einer Liste mit externen Betreuungsanbietern / Babysittern für den Notfall
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Einrichtung eines kinderfreundlichen Raumes in der Nähe des Sitzungsraumes
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Alle Termine im Rahmen der Stadtratstätigkeit sollen planbar und verlässlich sein. Es ist für alle Termine entsprechend der Tagesordnung eine Endzeit anzugeben, zu der die restliche Tagesordnung im Bedarfsfall verschoben werden muss.
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Einführung einer Redezeitbegrenzung
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Sachfragen im Gemeinderat zu bestimmten Themen, die bereits in Ausschüssen verhandelt wurden, soll nur dann stattgegeben werden, wenn es um wirklich neue Punkte geht. Die Klärung von Sachfragen findet in den Ausschüssen statt.
“Etliche Parteien haben Schwierigkeiten, überhaupt Frauen für eine Kandidatur für den Gemeinderat zu gewinnen - daher gibt es dringenden Handlungsbedarf, den der Antrag der SPD-Fraktion aufgreift", so Dr. Claudia Schöning-Kalender, gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion.
“Wir können es uns schlicht nicht mehr leisten, große Teile der Bevölkerung aufgrund familienfeindlicher Strukturen in der Kommunalpolitik auszuschließen - bereits im aktuellen Gemeinderat sind sehr wenige Frauen mit minderjährigen Kindern vertreten, von pflegebedürftigen Eltern ganz zu schweigen”, ergänzt Nazan Kapan, stellvertretende Vorsitzende der SPD Frauen.
03.07.2022 in Kommunalpolitik von SPD Neckarau Almenhof Niederfeld
Beharrlich, freundlich, überzeugend - Mannheimer Sozialdemokrat Mathias Kohler wird 70
Er gilt als einer der am besten vernetzten Mannheimer Sozialdemokraten: Mathias Kohler, der seit fast 50 Jahren in verschiedenen Funktionen in der SPD und in der Friedensbewegung aktiv ist, wird 70 Jahre alt.
Landtagswahl 2016
