Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
09.05.2019 in Kommunalpolitik von SPD-Gemeinderatsfraktion Mannheim
Keine gelben Säcke, kommunale Gehwegreinigung
Zur Verbesserung des Stadtbilds hat der Gemeinderat 2016 beschlossen, dass die Wertstofftonne eingeführt wird und den Gelben Sack ersetzt. Vorher hatte es zunehmend Kritik aus der Bevölkerung über aufgerissene Tüten, verschmutzte Straßen und unzuverlässige Abholung gegeben. Verhandlungen mit den privaten Systembetreibern hatten ein sogenanntes „Gebietsteilungsmodell“ zur Folge, bei dem sich privater und kommunaler Entsorger das städtische Sammelgebiet aufteilen.
09.05.2019 in Kommunalpolitik von SPD-Gemeinderatsfraktion Mannheim
Plankenumbau – wichtig für Menschen und Handel!
Wichtig für Mannheim war die Neugestaltung der Fußgängerzone zwischen Wasserturm und Paradeplatz, die seit dem Frühjahr 2019 abgeschlossen ist. Dabei ging es im Wesentlichen darum, nach über 40 Jahren die notwendige Infrastruktur in den Planken und Nebenstraßen zu sanieren.
09.05.2019 in Kommunalpolitik von SPD-Gemeinderatsfraktion Mannheim
Vorgehen gegen Poser
Das Phänomen der „Poser und Raser“ hat die Mannheimerinnen und Mannheimer bereits seit längerem genervt. Durch eine gemeinsame Aktion der Stadt und des Polizeipräsidiums wird seit Juni 2016 dieses Problem intensiv bearbeitet. 2016 hat die Polizei Mannheim an 49 Kontrolltagen insgesamt 546 Fahrzeuge und 756 Personen kontrolliert. Im Rahmen der Kontrollen wurden 151 Ordnungswidrigkeiten-Anzeigen wegen „Erlöschen der Betriebserlaubnis“ eingeleitet und 73 Fahrzeuge wegen unzulässigen Lärmemissionen sichergestellt. 71 Fahrzeughalter erhielten Betriebsuntersagungen für ihre Fahrzeuge. 2017 wurden 219 Vorgänge zur Anzeige gebracht und 42 Fahrzeuge wegen unzulässigen Lärmemissionen stillgelegt.
09.05.2019 in Kommunalpolitik von SPD-Gemeinderatsfraktion Mannheim
20.000 Arbeitsplätze mehr und ein überdurchschnittlicher Anstieg der Zahl der Unternehmen
Arbeitsplätze steigern, in Zukunftsfelder investieren: Diesen Ansatz verfolgt Mannheim in Sachen Wirtschaft. Es gibt international agierende Konzerne vor Ort sowie in der Region und Mannheim ist als Wirtschaftsstandort sehr gut aufgestellt. Die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätze ist in den letzten Jahren um weit über 20.000 gewachsen.
Zum Vergleich: Die Entwicklung der Beschäftigung ist in Deutschland im Zeitraum von 2005 bis 2016 um 18,7 Prozent, in Baden-Württemberg um rund 20 Prozent und im gleichen Zeitraum um 23,4 Prozent in Mannheim angestiegen.
Zugleich ist die Zahl Mannheimer Unternehmen von 6800 im Jahr 2006 auf über 8000 im Jahr 2017 gestiegen.
30.04.2019 in Kommunalpolitik von SPD-Gemeinderatsfraktion Mannheim
Kinderbetreuung in Mannheim verbessern
Wie können wir die Kita-SItuation in Mannheim verbessern? Wann gibt es genügend Kita-Plätze? Wann sinken die Gebühren? Diese Fragen beleuchten SPD-Fraktionsvorsitzender Ralf Eisenhauer und Lena Kamrad, bildungspolitische Sprecherin der SPD-Gemeinderatsfraktion im Mannheim-Podcast. Hört rein!
24.04.2019 in Kommunalpolitik von SPD-Gemeinderatsfraktion Mannheim
Ein Waldkindergarten in Rheinau
Stadtrat für Rheinau Thorsten Riehle und die Sprecherin für Kinder, Jugend, Bildung Lena Kamrad für die SPD-Fraktion: In Rheinau-Süd fehlen Kindergartenplätze. Eine gute Möglichkeit, schnell Plätze zu schaffen, wäre die Einrichtung eines Waldkindergartens.
Landtagswahl 2016
