SPD Mannheim - Seckenheim Hochstätt Suebenheim

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23.02.2021 in Ankündigungen von AFA Mannheim

"Quo vadis, Klinikum?"/  SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Weirauch und Dr.Fulst-Blei mit UMM-Betriebsrat Ralf Heller

 

Die Mannheimer SPD-Landtagsabgeordneten Dr. Boris Weirauch und Dr. Stefan Fulst-Blei diskutieren auf Einladung der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) und des SPD Ortsvereins Neckarstadt Ost mit dem Betriebsratsvorsitzenden des Universitätsklinikums Ralf Heller über die Zukunft des Klinikums. Die Fusionspläne der Kliniken Mannheim und Heidelberg werfen viele Fragen für die Beschäftigten auf, so zum Beispiel, wie diese in Zukunft entlohnt werden, wie sie vertreten werden, und wie die Krankenhausversorgung vollumfänglich aufrecht erhalten und erweitert werden kann. Über diese und weitere Fragen diskutieren Weirauch, Fulst-Blei und Heller unter Moderation der stellvertretenden SPD-Kreisvorsitzenden Isabel Cademartori am Mittwoch, 24. Februar, um 18:30.

Die Diskussion wird als Facebook-Live gestreamt unter www.facebook.com/borisweirauchspd. Im Facebook-Chat können interessierte Bürgerinnen und Bürger Fragen stellen, die die Diskutanten aufnehmen.


 

 

23.02.2021 in Ankündigungen von AFA Mannheim

"Quo vadis, Klinikum?"/  SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Weirauch und Dr.Fulst-Blei mit UMM-Betriebsrat Ralf Heller

 

Die Mannheimer SPD-Landtagsabgeordneten Dr. Boris Weirauch und Dr. Stefan Fulst-Blei diskutieren auf Einladung der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) und des SPD Ortsvereins Neckarstadt Ost mit dem Betriebsratsvorsitzenden des Universitätsklinikums Ralf Heller über die Zukunft des Klinikums. Die Fusionspläne der Kliniken Mannheim und Heidelberg werfen viele Fragen für die Beschäftigten auf, so zum Beispiel, wie diese in Zukunft entlohnt werden, wie sie vertreten werden, und wie die Krankenhausversorgung vollumfänglich aufrecht erhalten und erweitert werden kann. Über diese und weitere Fragen diskutieren Weirauch, Fulst-Blei und Heller unter Moderation der stellvertretenden SPD-Kreisvorsitzenden Isabel Cademartori am Mittwoch, 24. Februar, um 18:30.

Die Diskussion wird als Facebook-Live gestreamt unter www.facebook.com/borisweirauchspd. Im Facebook-Chat können interessierte Bürgerinnen und Bürger Fragen stellen, die die Diskutanten aufnehmen.


 

 

10.02.2021 in Arbeitsgemeinschaften von ASF Mannheim

SPD Frauen - Urteil zum Paritätsgesetz

 

Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts am 2. Februar 2021 über eine Beschwerde von Befürworterinnen eines Paritätsgesetzes.

Bundesweit beurteilt die Presse das Karlsruher Urteil als das Aus für die Bestrebungen, ein Paritätsgesetz einzuführen, ein Gesetz also, das die Parteien verpflichtet, zu allen Wahlen gleich viel Frauen und Männer aufzustellen.

Ganz anders beurteilt die ASF, die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen, dieses Urteil:

SPD-Frauen: Das Karlsruher Urteil ist ein Meilenstein auf dem Weg zur Parität Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Wahlbeschwerde wegen fehlender Paritätsregelungen im Bundeswahlgesetz erklären die ASF Bundesvorsitzende Maria Noichl, MdEP, und die frühere Parl. Staatssekretärin im BMFSJ Elke Ferner: „Auch wenn das Bundesverfassungsgericht die konkrete Wahlprüfungsbeschwerde abgewiesen hat - ein Paritätsgesetz ist möglich!“ „Der 2. Senat sagt ganz klar, dass der Gesetzgeber zur Ausgestaltung des Wahlrechts einen großen Handlungsspielraum hat - auch in der Abwägung des Verhältnisses des Gleichstellungsgebotes zur Freiheit und Gleichheit der Wahl und der Parteienfreiheit. Damit ist und bleibt es eine politische Entscheidung, ob und wie eine paritätische Besetzung der Parlamente durch das Wahlrecht erreicht werden kann. Mehr als 100 Jahre nach Einführung des Frauenwahlrechts, und einem beschämend niedrigen Anteil von Frauen im Deutschen Bundestag, ist die Zeit der Lippenbekenntnisse endgültig vorbei: Wer eine gleichberechtigte Teilhabe von Frauen und Männern an den politischen Entscheidungen sicherstellen will, muss sich klar zu einem Paritätsgesetz bekennen, Vorschläge machen und das Wahlrecht ändern. Die mit der letzten Wahlrechtsänderung angekündigte Reformkommission muss jetzt endlich eingesetzt werden, Vorschläge für die paritätische Vertretung von Frauen und Männern im Deutschen Bundestag machen und so schnell wie möglich umsetzen. Wir erwarten, dass die Zivilgesellschaft hier mit eingebunden wird. Spätestens bei der übernächsten Wahl muss ein Paritätsgesetz angewandt werden.“

„Wir danken den Beschwerdeführerinnen, dass sie mit ihrer Wahlprüfungsbeschwerde diese klare Positionierung des Bundesverfassungsgerichts herbeigeführt haben.“

https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2021/bvg21-011.html

 

08.02.2021 in Kommunalpolitik von SPD Neckarau, Almenhof & Niederfeld

STADTRAT BOLL BEGRÜSST VERBESSERUNGEN DER AUFENTHALTSQUALITÄT AM MARKTPLATZ NECKARAU

 
Bild: SPD Neckarau v.l Stadtrat Dr. Bernhard, Bezirksbeirätin Sabine Leber-Hoischen und Bezirksbeirätin Ina Grißtede

Endlich tragen die Bemühungen der Neckarauer SPD um die Erhöhung der Aufenthaltsqualität im Stadtteil Früchte. 

„Schon als Bezirksbeirat und erst recht als Stadtrat lag und liegt mir die Aufwertung des Neckarauer Marktplatzes am Herzen, so Stadtrat Bernhard Boll. „Schön, dass sich endlich was tut!“ freuen sich die BezirksbeirätInnen Ina Grißtede und Sabine LeberHoischen über die Verbesserung im Ortskern. In den vergangenen Monaten wurden schon neue Mülleimer angebracht und die unansehnlichen Vorgänger entfernt. Überdies wurden die Stromkästen gesäubert, um die man auch einen großen Bogen machte. Jetzt, am vergangenen Wochenende, wurde ein weiteres Ärgernis am Marktplatz beseitigt, das für ständigen Unrat und Gefährdung von Passanten durch Glassplitter sorgte. 

 

04.02.2021 in Kommunalpolitik von SPD Neckarau, Almenhof & Niederfeld

TEMPO 30 IN DER FRIEDRICHSTRASSE

 
Bild: SPD Neckarau

SPD Ortsverein begrüßt die durchgehende Geschwindigkeitsbegrenzung
 
Seit Jahrzehnten bestand ein Flickenteppich von Geschwindigkeitsbegrenzungen zwischen der Einmündung in die Friedrichstraße von der Neckarauer Straße bis hin zum Rheingoldplatz. Es war nicht zu vermitteln, warum an manchen Teilabschnitten 30 und an anderen 50 gefahren werden durfte. Kaum ein Autofahrer hielt sich exakt an die Vorgaben, was nicht nur für die einkaufende Bevölkerung eine Gefahr darstellte, sondern auch für FahrradfahrerInnen sowie die Kinder, die die nahegelegenen Schulen und Kitas besuchen.

 

Landtagswahl 2016