Plenar-Rede zum Einzelplan 14 - Kultur

- bei den Haushaltsberatungen am 10. Februar 2012

Sehr geehrter Herr Präsident,
meine sehr geehrten Damen und Herren ,

an den Anfang meiner Ausführungen möchte ich etwas stellen, womit ich heute wiederhole, was die SPD auch in den zurückliegenden Jahren immer mit dem gleichen Herzblut zum Ausdruck gebracht hat:
Unser Land hat eine hochrangige Kulturlandschaft , auf die es national und international stolz sein kann, ein großes Erbe das uns alle verpflichtet.

Deshalb machen wir ernst mit der Umsetzung unserer parteiübergreifend konzipierten und beschlossenen Landeskunstkonzeption – indem wir die Mittel – und zwar ein mehr an Mitteln – einstellen, um die Zielsetzung der Konzeption weiter zu verfolgen und auszubauen.

Schritt 1 Bestandserhalt

Zunächst liegt es natürlich in unserem Interesse – den Bestand zu sichern. Alleine das ist schon anspruchsvoll genug, denn erstaunlich viele Einrichtungen waren seither knapp auf Kante genäht oder gar notleidend. viele Altlasten der alten Regierung müssen derzeit nämlich aufgefangen werden, wie z. b. das auslaufen von Anschubfinan-zierungen mit Drittmitteln, also privaten Mitteln( siehe Popakademie), oder das Auslaufen der noch von Min.Präs. Teufel ausgerufenen Zukunftsoffensive.
So erhalten die StaatsTheater, die Kultur- Orchester, Museen und Festspiele notwendige Erhöhungen , Dynamisierungen bei den 8 Kommunal-theatern, Festschreibung des Förderverhältnisses bei den Landesbühnen von 80:20 , auch die freien Theater, die Klein und Laientheater, haben einen spürbaren Mehrbedarf ,
Umbau und Sanierungsmaßnahmen sind z.B. am bad. Staatstheater in Planung, beim Stuttgarter Schauspielhaus abgeschlossen, und bei der Staatsoper ab diesem Jahr in Angriff zu nehmen
die Orchesterförderung berücksichtigt die Personalkostensteigerungen
bei den Museen waren Personalkostensteigerungen schon mit einer Nachfinanzierung ab 2011 abzufedern.
Auch umfangreiche Investive Maßnahmen z.B. bei den Museen schlagen zu Buche , bei den Naturkundemuseen Karlsruhe und Stuttgart. beim Archaologischen landesmuseum , Technoseum Mannheim, Staatl. Kunsthalle Karlsruhe, Staatsgalerie Stuttgart, Bad. Landesmuseum, Landesmuseum Württemberg, Lindenmuseum, staatl. Kunsthalle Baden-Baden, Haus der Geschichte BW in Stuttgart. Zum Bestandserhalt gehören für uns nicht nur die Weiterführung der großen Landesaussstellungen sondern auch Mittel für Ankäufe für die staatlichen Kunstsammlungen des Landes.
Dies sind nur einige Beispiele zum Bestandserhalt, die deutlich machen sollen, in welchen Bereichen Mehraufwendungen notwendig sind.

Schritt 2 Neue Zielsetzungen

Wir verfolgen darüberhinaus eine klare kulturpolitische Schwerpunkt-setzung, die nach innen und nach aussen den kulturellen Anspruch und eine eigene Zielsetzung des Landes erkennbar werden lässt.
Wir fördern die Möglichkeiten, die die Freie Kulturszene bieten kann und statten sie besser aus, denn wir wollen die enormen baden-württem-bergischen Potentiale bei neuen Kunstformen, und im Medienkunst-bereich oder bei Zukunftsthemen wie z. B. einer konsequenten Unter-stützung und Entwicklung von interkultureller Arbeit, und kultureller und ästhetischer Bildung voranbringen.
Deshalb schreiben wir die Künstlerförderung, in allen Sparten weiter fort - z. B. mit Kunstförderankäufen, der Unterstützung von Tanzinitiativen, Freien, Klein- und Figurentheatern und Kunstvereinen - und wir installieren für die zentralen Perspektiven der Kunstkonzeption „Kultur 2020“ im Staatshaushaltsplan 2012 einen Innovationsfonds in Höhe von 5 Mio Euro. Damit können Laienmusik, Amateurtheater, Provenienzforschung, innovative, Sparten und genreübergreifende Initiativen und Kunstprojekte gefördert und vor allem die Soziokultur ausgebaut werden, die im HHJahr mit insgesamt rd. 2,5 Mio unterstützt und durch die darin enthaltene 1 Mio mehr ,endlich die lange geforderte und notwendige 2:1 Förderung umgesetzt werden kann.
Auch interkulturelle Arbeit und kulturelle Bildung bilden nicht nur kulturpolitisch sondern auch im Haushalt einen Schwerpunkt
Denn Uns ist klar, die Zukunft der Kultur ist interkulturell, darauf muss eine vorausschauende Kulturpolitik reagieren. Der von der alten Landesregierung einberufene Kunstbeirat warnte schon 2009:
„Soziale und kulturelle Ausgrenzung gehen Hand in Hand“.
Und er forderte mit konkreten Beispielen die aktive Teilhabe an der demokratischen Gesellschaft durch Kultur.
Wir sehen in der kulturellen und ästhetischen Bildung eine staatliche Aufgabe und einen gleichwertigen Teil des Bildungs- und Erziehungsauftrags.
Wir wollen den richtungsweisenden Appellen des Kunstbeirates Raum geben, für praxisnahe und umsetzbare Konzepte zur Musik, Theater und Festivallandschaft, zur Kunstvermittlung, Theater und Museumspädagogik.

Wir wollen mit der Kulturpolitik unseres Landes – auch durch die Umsetzung unser gemeinsamen Kunstkonzeption - ein zukunftsgerichtetes Profil geben, das den kulturellen Reichtum unseres Landes, die Kreativität unserer Kulturschaffenden und die integrierenden Kräfte der Kunst und Kultur in ein sinnvolles und kraftvolles Ganzes führt.

Sie sehen, D + H , wir machen wirklich ernst mit der Umsetzung der Kunstkonzeption und haben dafür die notwendigen Instrumente geschaffen.