Ein Kommentar von Andreas Vetter
Dieser Beitrag spiegelt die persönliche Meinung des Verfassers wieder, nicht die seines Ortsvereins oder einer anderen Gliederung.
Der Bundesparteitag 2009 ist vorbei. Auch wenn ich nicht vor Ort war, vermittelte Internet und TV die Welle der Euphorie, die vom Parteitag in Dresden, 50 Jahre nach Godesberg, ausgeht.
Wie lange sie bestehen bleibt, wird die Zukunft zeigen.
Als wichtigste Errungenschaft dieses Parteitages gilt wohl der Leitantrag, der aber meiner Meinung nach wieder mehr Fragen stellt, als Antworten gibt; was ein generelles Problem seit Jahren in der SPD ist.
Nun soll es also wieder die Basis richten, unter wohlwollender Führung des neuen basisorientierten Parteivorstandes. Sie soll den Neuanfang initiieren, die Streitkultur neu entfachen, die SPD wieder kampagnenfähig machen.
Doch wie soll dies umgesetzt werden?
Grundsätzliche Probleme unserer Partei tun sich hier wieder auf. Zum einen sind nach diesem Parteitag auch weiterhin die gleichen Genossinnen und Genossen in den Ortsvereinen und anderen Gliederungen am Werk, die entweder nicht bereit, oder auch nur nicht in der Lage sind, diese Veränderungen zu fördern oder zu unterstützen.
Zum anderen haben persönliche Interessen und Streitigkeiten Einzelner um Posten und Funktionen, oder einfach das sich nach vorne schieben Einzelner bei Gemeinschaftsprojekten mit den Worten „ICH habe…“, viel Frust aufkommen lassen bei der Basis, der nicht einfach so hinweg gefegt werden kann mit einem Parteitag. Dies fängt bereits im Kleinen an, z.B. bei den Jusos. Ich habe erlebt, wie Vorstandsmitglieder in Jusogliederungen, Neumitglieder mit guten Ideen niedergeredet haben, nicht wegen der Idee, sondern weil sie sprachlich nicht so begabt sind. Allein durch solche „Kleinigkeiten“ verschleudern einige wenige viel wichtiges Potenzial für die Jusos, und damit für die SPD.
Unter anderem deswegen ist es für mich wieder ein Zeichen des Egoismus unserer Führungsspitzen, wenn jetzt an die Basis die Parole ausgegeben wird: „ Wir dürfen uns nicht mehr so stark mit uns selbst beschäftigen, sondern müssen raus zu den Leuten!“.
Mit dieser Aussage wirft man der Basis etwas vor, was bisher doch noch gar nicht stattgefunden hat, um so gleichzeitig das eigene Versagen der Spitzen herunter zu spielen, die sich mit ihren Machtspielchen beschäftigten. Gerade jetzt ist es doch an der Zeit, das sich die Partei in ihrer Gesamtheit mit sich selbst beschäftigt, denn bevor man wieder raus auf die Straße geht, sollte man doch erstmal die eigenen Mitglieder wieder für sich gewinnen. Denn jedes einzelne Mitglied unserer Partei ist ein Multiplikator, der das Gesicht der Partei nach außen trägt. Auch heute noch versteht die große Masse der eigenen Mitglieder nicht, was sich eigentlich hinter den Hartzreformen, oder der Rente mit 67 verbirgt. Die politische Bildung, einer der Grundpfeiler der SPD, hat hier komplett versagt.
Unter diesem Hintergrund brauch man sich nicht wundern, dass diese Mitglieder dann, bewusst oder unbewusst, ein negatives Bild nach aussen tragen, wogegen eine noch so teure Kampagne nichts ausrichten kann.
Auch Willys altbewährten Spruch „Mehr Demokratie wagen“ wieder rauszuholen, und der Basis vorzuhalten, halte ich für einen Fehler. Dies suggeriert zum einen, dass es vorher wohl keine Demokratie gab, und zum anderen, denke ich bei dieser Aussage mehr an die frühere SED, als an unsere SPD. Denn wer Demokratie im Namen trägt, sollte sie Leben, und nicht nur wagen.
Daher ist es für mich unabdingbar, dass sich alle in den OVs und anderen Gliederungen wieder mehr um die eigenen Mitglieder kümmern, bevor sie sich wieder in den Wahlkampfaktionismus und das verfolgen der persönlichen Ziele stürzen.
Allgemein habe ich aber bisher noch nichts von oben gehört, was den Schluss zulässt, das nach den Wahlen der Führungsgremien wirklich eine Veränderung eintritt, und die Basisdemokratie wieder den Parteialltag beherrscht. Denn man darf nicht nur von ihr reden, sondern muss sie auch wirklich wollen.
Aber zumindest hoffen kann man!
