Bundesparteitag in Dresden

13.-15.November: 3 Tage lang haben die Sozialdemokraten, unter anderem auch Peter Simon, in Dresden beim großen Parteitag über die Zukunft der Partei diskutiert. Der SPD-Bundesparteitag hat vieles verändert: Eine neue Parteiführung wurde bestimmt. Sigmar Gabriel heißt der neue Mann an der Spitze der SPD. Zusammen mit Andrea Nahles, der neuen Generalsekretärin, will er die SPD wieder zurück in die Regierungsverantwortung führen.

Der Parteitag billigte am Samstag fast einstimmig einen Leitantrag mit Korrekturen an der bisherigen Steuer-, Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik der SPD. Die Vermögensteuer soll wieder eingeführt werden. Eine völlige Rücknahme der Rente mit 67 und der Hartz-IV-Gesetze fand aber keine Mehrheit. Auch die Festlegung auf einen festen Termin für den Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan wurde abgelehnt.
Nahles und Gabriel kündigten eine stärkere Einbindung der Basis in die Entscheidungen der SPD an. Bisher hätten vor allem die gewählten Führungsgremien entschieden. Künftig sollten mehr Entscheidungen auf Parteitagen und von den Mitgliedern per Urabstimmung gefällt werden.