Unsere Stadt im Wandel. Eine Chance für Generationen!

Ralf Eisenhauer hielt für die SPD die Rede als Fraktionsvorsitzender.

Haushaltsrede 2014/2015: SPD setzt Schwerpunkte auf Kinder, Jugend, Bildung und Verkehr.

Wo stehen wir in Mannheim bis 2015? Wir stehen sicher an einer Zeitenwende – nach dem dann vollständigen Abzug der US-Army. Auch Europa ist wieder einmal an einer Zeitenwende: Wir haben es selbst in der Hand, ob wir unser so reichhaltiges Erbe nutzen können, um in einer globalisierten Welt Impulse zu setzen für mehr Menschlichkeit, für Frieden und Verständigung. Die Basis für solch eine Vergewisserung unserer selbst kann in unseren Städten gelegt werden. Die europäische Stadt kann die Keimzelle einer europäischen Wertegemeinschaft werden.

Diese gesellschaftlichen Ideale sind bereits in unserer Stadtgründung angelegt. Den Reichtum unserer Stadt machen die Kultur der Vielfalt, Offenheit und Toleranz aus. Dieser Werte wollen wir uns auch in Zeiten des Wandels vergewissern. Wie kann es besser gelingen als durch eine Stadt der Bildung und Integration? Deshalb setzen wir unsere Schwerpunkte auf die Bereiche Kinder, Jugend und Bildung. Zugleich möchten wir unsere öffentliche Infrastruktur, unsere Straßen und Plätze, erhalten.

Oberbürgermeister Dr. Peter Kurz hat einen außergewöhnlich leistungsfähigen, finanzpolitisch nachhaltigen und inhaltlich ausgewogenen Haushaltsentwurf vorgelegt. Die von einigen gerne wiederholte Behauptung, unsere Stadt sei in besonderem Maße verschuldet und unser städtisches Vermögen sei verzehrt, ist eine Behauptung! Wir bauen wie in den letzten Jahren weiterhin Schulden ab. Dazu investieren wir so viel in unsere Stadt wie selten zuvor. Wir nutzen die Chance für Generationen! Durch die mutige Entscheidung der SPD im Jahr 2011 wieder den ursprünglichen Hebesatz für die Gewerbesteuer anzusetzen, nutzen wir nun dauerhaft die Chancen guter Gewerbesteuereinnahmen.

Die SPD-Gemeinderatsfraktion bleibt unter meiner Führung verlässlich und setzt daher ihren Kurs konsequent fort. Erstens wollen wir insbesondere unsere Anstrengungen im Bereich Kinder, Jugend und Bildung verstärken! Dazu gehören zwei weitere Ganztagsschulen, eine Million Euro jährlich für die Ausstattung der Berufsschulen, ein zusätzliches Eltern-Kind-Zentrum, der Neubau der Stadtbibliothek am Alten Meßplatz und der Abenteuerspielplatz Erlenhof. Zweitens wollen wir die Investitionen zum Erhalt unserer Infrastruktur erhöhen: Uns geht es hierbei um den Umbau des 48er Platzes gemeinsam mit der dortigen Bürgerinitiative, die Sanierung unserer Sportstätten, zum Beispiel der MTG-Halle sowie um Baumaßnahmen und Ausstattung für unsere Feuerwehr.

Auf diese Weise können wir die Chance für Generationen, die sich für unsere Stadt ergibt, dauerhaft und nachhaltig nutzen. Unsere Stadt wandelt sich. Wir stehen für einen sozial gerechten Wandel.