„Mannheims Infrastruktur stärken“

Straßenzustand verbessert / Energetische Sanierung gefördert

Mit dem seit 2010 bestehenden Programm „Frostschäden“ saniert die Stadt wichtige Straßenabschnitte, um die Mannheimer Infrastruktur intakt zu halten.

Unter anderem werden die Sanierungen an der Zielstraße und an der Ludwigshafener Straße fortgesetzt und die Morchfeldstraße und Otto-Beck-Straße untersucht, um notwendige Maßnahmen in 2013 durchzuführen. Ralf Eisenhauer, Vorsitzender der SPD-Gemeinderatsfraktion, erklärt: „Die harten Winter der letzten Jahre haben ihre Spuren hinterlassen.

Die SPD hatte beantragt, mehr in diesem Bereich zu unternehmen.“ 800.000 Euro stehen durch den von uns beschlossenen Doppelhaushalt nun zusätzlich für den Abbau von Frostschäden in 2013 zur Verfügung.

Neckarau profitiert

Bis 2014 wird zudem die Schulstraße in Neckarau für 2,5 Millionen Euro neu gestaltet. Ralf Eisenhauer freut sich über die Neugestaltung: „Bereits im Jahr 2001 hatte die SPD-Gemeinderatsfraktion einen Antrag im Gemeinderat eingebracht, der eine Neugestaltung dieser wichtigen Straße für Neckarau forderte. Wegen schwierigen Haushaltssituationen musste die Realisierung bereits zweimal verschoben werden. Endlich ist es soweit!“

Energetische Sanierung voranbringen

Auf Anträge der SPD-Gemeinderatsfraktion wird nun auch die städtische Förderung der energetischen Sanierung von Wohnhäusern für die Zukunft gerüstet: Die Klimaschutzagentur Mannheim hat das Konzept inhaltlich weiterentwickelt. Gleichzeitig stehen nun jährlich 100.000 Euro mehr im Fördertopf zur Verfügung – insgesamt 400.000 Euro. Eisenhauer betont: „Das Förderprogramm leistet einen wichtigen Beitrag zum Klimaschutz. Es stärkt das örtliche Handwerk, da damit private Investitionen unterstützt werden und hilft den Menschen, Kosten zu sparen. Allein von 2008 bis 2010 lösten die Zuschüsse des Programms einen Umsatz von über acht Millionen Euro im lokalen und regionalen Handwerk aus.“

Wirtschaftsstandort gestärkt

Der Vorsitzende der SPD-Gemeinderatsfraktion weist darauf hin, dass die Rückführung der Gewerbesteuer auf 430 Punkte bei den vergangenen Haushaltsberatungen diese zusätzlichen Anstrengungen überhaupt erst ermögliche: „Mit unserem Vorgehen bei der Gewerbesteuer haben wir das Ziel verfolgt, zwei Drittel der Mehrreinnahmen zum Schuldenabbau und ein Drittel für notwendige Investitionen zu verwenden. Unser Vorgehen stärkt die Infrastruktur und den Wirtschaftsstandort Mannheim. Das zeigt sich nun etwa bei der Beseitigung der Frostschäden oder der Förderung der energetischen Sanierung.“