Mannheim fit machen für die Zukunft

SPD geht es bei den Haushaltsberatungen um Gerechtigkeit und Teilhabe.

Zum ersten Mal wird der städtische Haushalt für die Jahre 2012 und 2013 nach dem Neuen Kommunalen Haushaltsrecht (NKHR) beschlossen, das mehr Transparenz und Effizienz verspricht. Für Ralf Eisenhauer, Vorsitzender der SPD-Gemeinderatsfraktion, ist aber nicht entscheidend, wie der Haushalt geführt wird, sondern wie wir Mannheim fit machen für die Zukunft: „Mit dem Haushalt schaffen wir die Grundlagen dafür, wie die Menschen in Mannheim leben und arbeiten werden, wie Kinder bei uns aufwachsen, wie Alte und Kranke versorgt werden und in welchem Zustand wir unsere Stadt kommenden Generationen hinterlassen werden.“

Es geht um die Menschen

Deshalb ist es das Anliegen der SPD, eine Strategie bei den Haushaltsberatungen zu verfolgen, die den Menschen und das Wohl Mannheims in den Mittelpunkt stellt. Ralf Eisenhauer erklärt: „Es ist das Anliegen und das Angebot der Mannheimer SPD, auf dem vor uns liegenden Weg der Haushaltsberatungen hart und kontrovers um Zahlen zu streiten, doch gemeinsam eines nicht zu vergessen: Es geht um die Menschen in unserer Stadt, es geht um Gerechtigkeit und Teilhabe und es geht um ein friedvolles Miteinander in der Stadt, in der wir leben.“

Die Schwerpunkte der SPD

Die Schwerpunkte einer vorausschauenden Politik sind, neben dem Abbau der Schulden, folgendermaßen zu setzen: Im Vordergrund stehen zunächst Bildung und Soziales: Um die Chancengleichheit eines jeden Kindes zu erreichen, benötigen wir Schulen, die individuellen Unterricht anbieten. „Deshalb ist es unser Anliegen, neben der IGMH zwei Gemeinschaftsschulen, eine im Norden, eine im Süden, einzurichten“, schildert Eisenhauer. Daneben gilt es, am Ausbau der Krippen- und Hortplätze festzuhalten und die Jugendarbeit zu stärken. Außerdem ist es wichtig, die Mobilität in Mannheim zu verbessern: Der Ausbau des Öffentlichen Nahverkehrs verbessert die Infrastruktur und schont die Umwelt.

Zudem spielen Sport und Kultur eine wichtige Rolle, wie etwa Mannheims Bewerbung als Europäische Kulturhauptstadt 2020; Eisenhauer führt dazu aus: „Es geht für uns bei der Bewerbung um nichts Geringeres als Stadtentwicklung im umfassenden Sinne.“

Gemeinsame Beteiligung notwendig

Abschließend appelliert Eisenhauer, sich an den Diskussionen um den künftigen Haushalt zu beteiligen: „Ich bitte alle Mannheimerinnen und Mannheimer: Schreiben Sie uns, kommen Sie vorbei, diskutieren sie mit uns. Wir benötigen Ihre Anregungen für ein gutes Zusammenleben, um Mannheim fit zu machen für die Zukunft.“