Keine Einsparung bei der Stadtreinigung

Stadtrat Dr. Boris Weirauch ist SPD-Sprecher für Sicherheit und Ordnung

Bei der Stadtreinigung soll nicht, wie von der Verwaltung vorgesehen, gekürzt werden. Das Thema Sauberkeit spielt eine wichtige Rolle in der Stadt. Deshalb ist eine Kürzung nicht empfehlenswert.

Antrag zu den Etatberatungen 2016 / 2017 vom 14.12. – 16.12.2015

Der Gemeinderat möge beschließen:

Die vorgeschlagene Reduzierung der Zuschüsse Stadtreinigung ab dem Jahr 2017 in Höhe von 265.000 € wird nicht vollzogen. Das Dezernat V wird aufgefordert einen anderen Einsparvorschlag zu unterbreiten.

Finanzielle Auswirkungen

265.000 Euro ab 2017

Begründung:

Bei den letzten Haushaltsberatungen für die Jahre 2014/2015 hat der Gemeinderat die Mittel für die Stadtreinigung pro Haushaltsjahr um 500.000 € erhöht. Angesichts der mit dieser Erhöhung verbundenen Erfolge wäre die teilweise Streichung der Finanzmittel der falsche Schritt.

Ergebnis:

Zustimmung im Gemeinderat