Grünzug darf nicht am Aubuckel enden

Ralf Eisenhauer ist viel unterwegs, um die Pläne zur BUGA zu erklären, wie hier auf der Rheinau im August.

Im weiteren Prozess bei der Bundesgartenschau 2023 in Mannheim setzt sich die SPD für eine faire und sachliche Auseinandersetzung ein.

Zu der aktuell von einigen BUGA-Gegnern inszenierten Diskussion um ein angeblich nicht veröffentlichtes Verkehrsgutachten äußert sich nun der SPD-Fraktionsvorsitzende Ralf Eisenhauer mit klaren Worten. „Allmählich fällt es mir schwer, bei allen bürgerschaftlichen Gruppen davon auszugehen, dass sie ausschließlich am Gemeinwohl zum Besten der Stadt interessiert sind. Die unrichtigen und haltlosen Behauptungen von einigen wenigen Interessenvertretern belasten eine vertrauensvolle Zusammenarbeit. Schon seit Januar 2013 habe ich in mehreren öffentlichen Veranstaltungen alle Tatsachen und Varianten zum Thema Verkehrsführung ganz offen erläutert, in Schaubildern gezeigt und zur Diskussion gestellt.

Bereits seit dem im Januar 2013 maßgeblich von der SPD herbeigeführten Kompromiss der drei großen Gemeinderatsfraktionen zur BUGA waren für die Straße „Am Aubuckel“ folgende Eckpunkte klar: Entweder sie wird Teil des BUGA-Geländes und kann so gestaltet werden, dass sie weniger Hindernis, sondern Gestaltungsteil wird oder aber sie wird an die Bahntrasse verlegt. In beiden Fällen muss die Straße in ihrer Leistungsfähigkeit erhalten bleiben und die Nord-Süd-Verbindungen sichern.

Straßenführung ohnehin Thema

Die Entscheidung zur BUGA ist davon jedoch unabhängig, denn für den Grünzug ist die heutige Straße in jedem Fall ein Hindernis und kann so nicht bleiben. Die Frage der Straßenführung ist wichtig, stellt sich aber mit oder ohne BUGA, jedenfalls dann, wenn wir einen durchgehenden Grünzug wollen, wovon ich bisher bei allen ausgegangen bin. Ich habe aber umgekehrt sogar darauf hingewiesen, dass wir eben nur mit einer BUGA definitiv bis 2023 die Antwort geben müssen und wir auch hier durch die BUGA etwas schaffen werden, was uns ohne ein solches Projekt mit seinem klarem Zeitrahmen eben nicht gelingen wird.

Das weitere Vorgehen ist doch klar: Die Planungsgruppen erarbeiten Hinweise für den Ideenwettbewerb zur BUGA, dann schreibt der Gemeinderat den Ideenwettbewerb aus und wenn wir dessen Ergebnisse haben, werden wir sehen, ob es für die Variante A (Umgestaltung innerhalb des BUGA-Geländes) gute Vorschläge gibt. Und parallel dazu erhalten wir ein vertieftes Verkehrsgutachten zur Variante B (Verlegung an die Bahntrasse). Und dann brauchen wir für auf diese beiden Varianten genaue Kostenschätzungen, um zu sehen, was im Rahmen des vorgesehenen BUGA-Budgets machbar ist.

Alle Beteiligten einbeziehen

Also hat sich in den vergangenen Monaten weder an der verabredeten Vorgehensweise, noch an den bekannten Varianten, offenen Fragen oder an den vorliegenden Informationen etwas verändert. Es bleibt dabei, der Gemeinderat wird die künftige Straßenführung nach Vorliegen von vertieften Planungen für beide Varianten entscheiden und dabei die berechtigten Anliegen der Betroffenen angemessen berücksichtigen – das haben wir bisher immer so gehalten und auf diese Zusage, die ich in den vergangenen Monaten allen Vereinsvertretern gegenüber immer wiederholt habe, können diese sich auch verlassen.

Die SPD-Gemeinderatsfraktion wird sicherstellen, dass in jedem Fall bei Eingriffen in bestehende Vereinsanlagen ein angemessener Ausgleich erfolgt – dies haben wir bisher immer so gehalten und stets waren die Betroffenen hinterher sogar besser gestellt als vorher. Dies war schon bei der Bundesgartenschau 1975 so mit der Kleingartenanlage Herzogenried, dies war 2009 so bei der Entwicklung des Industriegebiets Friedrichsfeld-West (ehemaliges QM Storage der US-Army) mit der Verlegung des Schützengesellschaft 1896 Seckenheim und das ist aktuell so bei der Stadtbahn Nord mit der Kleingartenanlage an der Oberen Riedstraße.