Zukunftskonzept Stadtparks ermöglichen

Damit das in der Abstimmung befindliche Zukunftskonzept für die Stadtparks ermöglicht werden kann, sollen höhere Investitionszuschüsse gewährt werden.

Antrag zu den Etatberatungen 2016 / 2017 vom 14.12. – 16.12.2015

Der Gemeinderat möge beschließen:

Die Verwaltung wird beauftragt, den Investitionszuschuss „Zuschuss zur Sanierung Stadtpark“ an die Stadtpark Mannheim gGmbH in den Haushaltsjahren 2016/2017 jährlich um 500.000 Euro zu erhöhen. Die Finanzplanung ist fortzuschreiben.

Das Betriebskonzept soll gemäß SPD-Antrag 187/2015 alsbald dem Gemeinderat vorgestellt werden.

Finanzielle Auswirkungen:

500.000 Euro jährlich

Begründung:

Bereits bei den letzten Haushaltsberatungen wurden 500.000 Euro jährlich für Investitionsmaßnahmen der Stadtpark gGmbH bereitgestellt.

Damit das in der Abstimmung befindliche Zukunftskonzept für die Stadtparks ermöglicht werden kann, sind die weiteren Investitionszuschüsse notwendig.

Ergebnis:

Zustimmung im Gemeinderat