Dr. Boris Weirauch ist SPD-Sprecher für Sicherheit und Ordnung
Die SPD fordert Maßnahmen zur besseren Verkehrssicherheit auf der Rheinau insbesondere im Bereich der Relaisstraße und des Rheinauer Rings. Ziel ist vor allem das Einhalten der Geschwindigkeitsbegrenzungen.
Antrag zur Sitzung des Gemeinderates am 12. April 2016
Der Gemeinderat möge beschließen:
Die Verwaltung prüft Maßnahmen, um die Verkehrssicherheit auf der Rheinau, insbesondere im Bereich der Relaisstraße und des Rheinauer Rings, zu erhöhen, die Geschwindigkeitsbegrenzungen einzuhalten und die Verkehrssituation zu verbessern. Dazu sollen gehören:
1. Durchführung einer Schwerpunktüberwachung im genannten Bereich und Überprüfung der Parkplatzsituation sowie
2. Einrichtung von baulichen Vorkehrungen zur Geschwindigkeitsbeschränkung.
Begründung:
In den genannten Bereichen kommt es immer wieder zu gefährlichen Situationen etwa durch Nicht-Einhaltung der Geschwindigkeitsbegrenzungen. Viele Menschen auf der Rheinau beklagen zu recht gefährliches Rasen und Verkehrslärm, wie beim Stadtteilgespräch der SPD auf der Rheinau.
Die genannten Maßnahmen sind mögliche Mittel, um die Situation in Ansätzen zu verbessern.
Für die SPD-Gemeinderatsfraktion
Ralf Eisenhauer, Fraktionsvorsitzender
Marianne Bade, Stadträtin vor Ort
Thorsten Riehle, Stadtrat vor Ort
Dr. Boris Weirauch, Sprecher für Sicherheit und Ordnung