SPD Mannheim setzt sich erfolgreich für die Stärkung von Freiheitsrechten ein

Äußerst zufrieden kehrten die sechs Delegierten und vier Gäste des SPD Kreisverbands Mannheim von der Landesdelegiertenkonferenz zum Thema Gesellschaft 2.0 in Leonberg nach Mannheim zurück.

Sechs von neun Anträgen, die bei der Konferenz beraten wurden, hatten die Mannheimer Genossinnen und Genossen im Vorfeld unter der Führung des Vorsitzenden des SPD Ortsvereins Innenstadt Dr. Jens Hildebrandt erarbeitet und gestalteten damit wesentlich die inhaltliche Diskussion rund um das Thema Freiheitsrechte mit.

So wurden von den Delegierten unter anderem die Mannheimer Forderung nach der Einführung eines Datenbriefs beschlossen ebenso wie die Ausweitung der Befugnisse des Landesdatenschutzbeauftragten.

Große Zustimmung fand in der Mannheimer Delegation auch die Rede des Landesvorsitzenden Nils Schmid, der die Stärkung der Freiheitsrechte forderte. Malin Melbeck, Internetbeauftragte des SPD-Kreisvorstands, betonte, dass die SPD sich wieder stärker ihrem Grundwert der Freiheit widmen müsse und man dieses Feld nicht der Piratenpartei überlassen dürfe.