
SPD: Familien fördern - Familienpass weiterentwickeln
Finanzen/Wirtschaft

Die SPD hält an dem Ziel fest, den Familienpass inhaltlich weiter zu entwickeln. Familien sollen auch weiterhin auf breiter Basis gefördert werden, allerdings mit einer stärkeren sozialen Komponente. „Das bisherige Konzept greift zu kurz. Wir wollen aber bereits für 2010 den Familienpass weiter entwickeln“, so die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Marianne Bade.
Für diesen Ansatz gibt es eine breite Mehrheit im Gemeinderat. In der Sitzung des Gemeinderates am 24. November 2009 beschlossen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und Linke den Familienpass in den bevorstehenden Haushaltsberatungen 2010/2011 Anfang März zu beraten und zu entscheiden. Prinzipiell will man an der breiten Förderung von Familien festhalten, dass bisherige Rasenmähersystem aber durch eine einkommensabhängige soziale Komponente ergänzen.
Gerade in finanziell schwierigen Zeiten muss überlegt werden, für wen das Geld wie sinnvoll ausgeben werden kann. Für die SPD heiße die Leitlinie „Trotz Krise: Ausbau Kinder – Jugend – Bildung!“ Hierzu strebt die Partei einen breiten Konsens bei den anstehenden, schwierigen Haushaltsberatungen an. Diese gilt auch für den Familienpass, für dessen Weiterentwicklung ergänzende sinnvolle familien- und kinderfreundliche Angebote aus den Bereichen Freizeit, Unterhaltung, Kultur und Verkehr gefordert wurden. Völlig Unverständlich ist daher für die SPD-Gemeinderatsfraktion die Reaktion von einer Abschaffung des Familienpasses zu sprechen.
Die zur Verfügung stehenden 440.000,- € sollen effektiv und mit weniger Bürokratie eingesetzt werden. Dabei sollen auch alternative Überlegungen geprüft werden, wie z.B. freier Eintritt für Familien an bestimmten Tagen, Kinder grundsätzlich kostenlos, die Einbeziehung neuer Lebensformen und Familienmodelle u.a.. „Wir bedauern die Verzögerung, sind aber optimistisch, dass die neue Form der Familienförderung noch im ersten Halbjahr 2010 an den Start gehen kann“, so Dr. Stefan Fulst-Blei.
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