SPD diskutiert über das Ergebnis der Kommunalwahl

Glückwünsche für Peter Simon und Dr. Stefan Fulst-Blei
Auf seiner ersten Sitzung nach dem Wahlsonntag diskutierte der SPD-Kreisvorstand die Ergebnisse der Europa- und der Kommunalwahl. „Wir sind sehr froh, dass wir mit Peter Simon einen kompetenten und engagierten Europaabgeordneten aus der Region haben, auch wenn wir mit dem Gesamtergebnis bei der Europawahl für die SPD nicht zufrieden sein können“, so der SPD-Kreisvorsitzende Wolfgang Katzmarek.

„Wir haben unser Ziel, stärkste Fraktion im Mannheimer Gemeinderat zu werden, erreicht. Das erfüllt uns mit Freude aber ohne deswegen übermütig zu werden“, betont Katzmarek. Die Mannheimer Sozialdemokraten werden mit allen Parteien des Gemeinderates Gespräche führen, zuerst mit den Grünen. Fraktionsvorsitzender Dr. Stefan Fulst-Blei betont, dass die schwere Finanz- und Wirtschaftskrise auch auf die Kommunen Auswirkungen haben wird. In dieser schwierigen Lage müssen nach Auffassung der Mannheimer SPD alle Parteien Verantwortung für einen erfolgreichen Weg aus der Krise übernehmen. Fulst-Blei: „Da darf sich niemand in das Schneckenhaus der Opposition zurückziehen.“ Für Stefan Fulst-Blei ist es jedoch wichtig, dass trotz der Wirtschaftskrise bei Bildung und Jugend keine Kürzungen vorgenommen werden. Die Zusammenarbeit mit anderen Parteien soll von der größtmöglichen Übereinstimmung in inhaltlichen Fragen bestimmt sein. „Unsere Politik der neuen Sachlichkeit reißt keine Gräben auf“, betont der SPD-Fraktionsvorsitzende. „Es geht uns um die Zukunftsfähigkeit und um die Teilhabe von möglichst vielen Menschen in unserer Stadt.“
Die niedrige Wahlbeteiligung wird von der Mannheimer SPD bedauert. Der SPD-Kreisvorsitzende sieht die Erhöhung der Wahlbeteiligung als Herausforderung für alle Parteien: „Wir haben genauer hinzuschauen, warum viele Menschen nicht gewählt haben und weisen alle Versuche zurück, die Nichtwähler zu beschimpfen. Es liegt auch an uns, die Menschen zu motivieren, ihr Wahlrecht wahrzunehmen, um so Einfluss auf die zukünftige Politik auf allen Ebenen zu nehmen.“ Bürgerversammlungen der Stadt oder auch Bürgergespräche der Parteien sind nach Meinung der SPD wichtige Elemente, um die Menschen stärker für die Themen zu interessieren, die sie auf kommunaler Ebene unmittelbar selbst betreffen.
Zufriedenheit herrscht bei der SPD über die Tatsache, dass keiner der rechtsextremistischen Gruppierungen den Einzug in den Gemeinderat gelungen ist. „Wir sind erfreut, dass die Mannheimer Wählerinnen und Wähler damit zum Ausdruck gebracht haben, dass Mannheim eine bunte, tolerante und weltoffene Stadt bleiben soll“, betont Wolfgang Katzmarek.
Die Mannheimer Sozialdemokraten werden sich in den Ortsvereinen und auch im Rahmen einer Kreissauschusssitzung noch vertiefender mit den Ergebnissen der Kommunalwahl beschäftigen. Katzmarek: „Eine solche Diskussion braucht Zeit und bedarf der Gründlichkeit. Die dabei gewonnenen Erkenntnisse werden wir bei der Bestimmung unserer Ziele und strategischen Vorgaben auch tatsächlich umsetzen. Die Mannheimer SPD ist eine lebendige und eine lernende Partei, die auch bereit ist, neue Wege zu gehen.“