SPD Mannheim - Seckenheim Hochstätt Suebenheim

Protokoll Stadtteilgespräch Wallstadt 4. Mai 2015

Unterwegs

Außergewöhnliche Atmosphäre im alten Kino

Das Live- Protokoll zu unserer öffentlichen Fraktionssitzung in Wallstadt am 4. Mai 2015 finden sie nachfolgend zum Nachlesen nach Themen sortiert.

„Einfädelung“ Umgehungsstraße

Anregung / Idee / Wunsch:

- Gefahr für Auffahrunfälle hoch

- seit 4 Wochen neues Verkehrsschild, das auch auf Gefährlichkeit hinweist

Stadtrat Dr. Boris Weirauch:

- Thema wichtig und bekannt

Vorgehen: Werden bei Stadtverwaltung Sachstand anfragen

Update 8. Mai: SPD-Bezirksbeiratsmitglieder haben Anfrage an Verwaltung gestellt

Spielplätze

Anregung / Idee / Wunsch:

- viele Geräte defekt

Vorgehen: Werden prüfen, wann Wallstadt bei Prioritätenliste dran ist, dann Termin vor Ort prüfen

Update 21. Mai 2015: In diesem Jahr werden die Spielplätze am Wallstadter Bahnhof und das Wallstadter-Loch saniert und die übrigen Spielplätze auf Nutzung und Zustand geprüft. Weitere Entwicklung nun abwarten

Wallstadtschule

- Schule stellt Konzept vor für Ganztagsbetrieb: Unklarheit, wie die Stadtverwaltung plant und wie Planungen vor allem zum Mensabetrieb aussehen: Abhängig von diesen Planungen ist auch das Raumkonzept

Pädagogisches Konzept zum Nachlesen

Raumkonzept zum Nachlesen

Stadträtin Lena Kamrad:

- War mit Bezirksbeirat vor Ort

- Wir haben Erweiterung für Wallstadtschule zur Ganztagsschule beantragt

- Am 20. Mai wird voraussichtlich im Bildungsausschuss nun auf unserem Antrag hin der Sachstand berichtet

- Für uns ist klar: 500.000 Euro, die vorhanden sind, sind nicht für Trockenlegung der Kellerräume gedacht; Mittelverwendung dafür ist nur möglich, wenn es dem Konzept zur Ganztagsschule beiträgt, dann wollen wir eine Kostenschätzung, was insgesamt an Mitteln notwendig ist für die beiden Baualternativen zum Betrieb der Ganztagsschule

- Land würde möglicherweise nur Bestandsgebäude bezuschussen;

- BBR Gumowski: Land bezuschusst nur Maßnahmen, die für Ganztagsbetrieb notwendig sind

Unsere Forderungen:

Stadträtin Lena Kamrad:

- Bis zum Sommer soll Situation der Kellerräume geklärt werden

- Anschließend soll dargelegt werden, wie Raumnutzung insgesamt aussehen soll

- Wir benötigen im Herbst eine Kostenschätzung, also rechtzeitig vor den alle zwei Jahre stattfindenden Haushaltsberatungen, wieviel Mittel notwendig sind

- Raumkonzept und Ganztagsbetrieb soll besondere Bedingungen in Wallstadt mit höherer Nachfrage berücksichtigen

Stadtrat Reinhold Götz:

- Bevor wir uns als Fraktion festlegen, möchten wir mit der Schule nochmals sprechen

- Klarheit muss rechtzeitig geschaffen werden

Pflege der Grünflächen (ökologisches Baugebiet) bzw. Bäume

Anregung / Idee / Wunsch:

- Wie erfolgt Reinigung und Pflege?

- Wie kann Eigeninitiative der Anwohnenden gesteigert werden, Grünflächen im eigenen Viertel mehr zu gestalten?

- Wohnen im Neubaugebiet: Dort funktioniert Pflege durch die Stadt gut; möglicherweise sind es eher öffentliche Fläche?

Stadtrat Dr. Boris Weirauch:- Viele Mitarbeitende für Grünflächen und Baumbestand verantwortlich und sehr aktiv

- Stadtverwaltung hat Viertel genau analysiert; wir haben bei vergangenen Haushaltsberatungen eine Million Euro für zwei Jahre zusätzlich beantragt, jedoch zunächst für innerstädtische Stadtteile; dieser Antrag fand Mehrheit im Gemeinderat

- Werden prüfen, ob man diese Initiative auf weitere Stadtteile erweitern kann, gerade für besonders kritische Punkte

Vorgehen:

- Derzeit ist Werbung angelaufen, Patenschaft für Bäume zu übernehmen

- Bezirksbeirat soll prüfen, welche Möglichkeiten es zum Beispiel auch für mehr Eigeninitiative gibt

Vogelstangsee

Anregung / Idee / Wunsch:

- Beschilderung vor allem an Badestrand fehlt, dass „Fütterung verboten“

Vorgehen: Bitte geben wir an Stadtverwaltung weiter

UPDATE, 11. Juni 2015: Stadtverwaltung wird neue Schilder aufstellen

Ultranet

Anregung / Idee / Wunsch

- Auf anderer Seite der Autobahn gibt es 4 Hochspannungstrassen, eine läuft an Wallstadt-Ost entlang

- zuständige Firma will neue Leitung verlegen, jedoch nur begrenzt Eingriffsmöglichkeiten, allerdings würde neue Leitung gesehen werden können, wodurch Wert der entsprechenden Immobilien gefährdet sein könnte

- Zeithorizont für Widersprüche der Bürger/innen: Bis Sommer möglich

- Darüber sollen Bürger/innen informiert werden, damit mehr Anfragen an die zuständige Firma kommen, ob es weitere Lösungsmöglichkeiten gibt

Vorgehen: Werden über Gemeinderat anfragen, wie Sachstand ist

Update 2. Juni: Im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens wird man auch als Bürgerin und Bürger Einwände bei der Bundesnetzagentur vorbringen können. Mit einem Ausbau der Leitung ist laut Angaben der Stadtverwaltung frühestens im Jahr 2017 zu rechnen. Eine Fertigstellung der Leitung soll bis 2019 erfolgt sein, wenn das Kernkraftwerk Philippsburg abgeschaltet wird.

Verkehrssituation: Ruhender Verkehr

Anregung / Idee / Wunsch:

- Schwierige Parkplatzsituation vor allem in der Altstadt

- Umdenken auch in der Bürgerschaft möglich?

- Immer mehr Menschen mit mehr Autos, dadurch Problematik verschärft

Stadträtin Dr. Claudia Schöning-Kalender:

- Entwicklung war vor ein paar Jahren nicht absehbar

SPD-Bezirksbeirat:

- Tatsächlich schwierige Situation / wir haben Anfrage gestellt; Auskunft: Mehrere Kontrollen durchgeführt

- BBR hat Antrag gestellt, Verkehrsworkshop durchzuführen, was aber von der Verwaltung abgelehnt wurde, da kein Bedarf gesehen würde; BBR hat nochmals reagiert

Vorgehen: Warten endgültige Antwort der Verwaltung zu einem Verkehrsworkshop ab und entscheiden dann weiter

Update 13. Mai: Stadtverwaltung hat Workshop zunächst abgelehnt. SPD hat nun einen Antrag im Gemeinderat dazu gestellt: Verkehrsworkshop Wallstadt