Politik braucht Parität - Nazan Kapan und Dr. Claudia Schöning-Kalender beim Deutsch-Französischen Frauenforum

ASF-Vorsitzende Elke Ferner, Nazan Kapan und Dr. Claudia Schöning-Kalender fordern gleichberechtigte Teilhabe.

Anfang November nahmen die Stadträtinnen Nazan Kapan und Dr. Claudia Schöning-Kalender an einem Deutsch-Französischen Frauenforum des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) in Saarbrücken teil.

Als Preisträgerin des Helene-Weber-Preises war Nazan Kapan zu dem regionalen Paritätsforum eingeladen. Dr. Claudia Schöning-Kalender fuhr als Mannheimer Vorsitzende und stellvertretende Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) zu der hochkarätig besetzten Veranstalung. Deren Ziel war der breite Austausch unter Frauen aus Politik und Gesellschaft über die nach wie vor mangelnde Geschlechterparität in deutschen Parlamenten. Dazu waren Frauen aus der ganzen Bundesrepublik angereist.

Trotz Geschlechterquote bei Bündnis 90/Die Grünen, der SPD und der Linken liegt der Frauenanteil im Bundestag nur bei 36,5 Prozent. In den Länderparlamenten sieht es noch schlechter aus. Die Ergebnisse der sieben Landtagswahlen der letzten beiden Jahre zeigen: Von einer Geschlechterparität in den Parlamenten kann noch lange keine Rede sein. Das Schlusslicht bildet Baden-Württemberg mit einem Frauenanteil von 24 Prozent. Ähnlich gering sind Frauen in den Kommunalparlamenten vertreten.

Vorbild Frankreich?

Für eine Veränderung dieses Ungleichgewichts könnte Frankreich als Vorbild dienen. „Frankreich hat bereits seit dem Jahr 2000 gesetzlich verankerte Quotenregelungen für die Politik: das "loi sur la parité" (Paritätsgesetz). Seitdem müssen Wahllisten paritätisch besetzt sein; die Parteienfinanzierung ist an eine erfolgreiche Frauenförderung geknüpft“, so Nazan Kapan.

Notwendig ist jedoch nicht nur eine Wahlrechtsreform, dringlich sind auch bessere Rahmenbedingungen zur Vereinbarkeit von Beruf, Familie und Politik, insbesondere auf kommunaler Ebene. Darauf verweisen die beiden Mannheimer Stadträtinnen. „Die ASF ist hier seit vielen Jahren aktiv. Zusammen mit dem Deutschen Frauenrat und dem Juristinnenbund setzt sie sich schon lange für die Geschlechterparität in den deutschen Parlamenten ein“, erklärt Schöning-Kalender. Dazu gehöre ausdrücklich und besonders auch, mehr Frauen in die kommunalen Parlamente zu bringen. Da sind sich Nazan Kapan und Schöning-Kalender einig.