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SPD Mannheim - Seckenheim Hochstätt Suebenheim

Neue SPD-Fraktion nimmt Arbeit auf

Aus dem Parteileben

Neuer Fraktionsvorstand (von links): Weirauch, Kapan, Kamrad, Eisenhauer, Götz, Bade.

Konstituierende Sitzung der SPD-Gemeinderatsfraktion: Einstimmig wurde Fraktionsvorsitzender Ralf Eisenhauer in seinem Amt bestätigt. Nazan Kapan ist neu im Fraktionsvorstand.

Bei der Konstituierung der neuen SPD-Gemeinderatsfraktion ist Fraktionsvorsitzender Ralf Eisenhauer einstimmig in seinem Amt bestätigt worden. Eisenhauer ist seit Ende 2011 Vorsitzender und sieht sich in der bisherigen Arbeit bestätigt: „Ich danke den Stadträtinnen und Stadträten für das große Vertrauen. Gerade bei den unklaren Verhältnissen im Gemeinderat möchten wir als stabile Kraft und größte Fraktion Mannheims Entwicklung weiter vorantreiben. Dafür haben wir gute Grundlagen geschaffen.“

Bei der konstituierenden Fraktionsklausur am Wochenende in Speyer wurden ebenfalls Marianne Bade und Reinhold Götz als stellvertretende Vorsitzende bestätigt. Im Vorstand der Gemeinderatsfraktion sind weiterhin Lena Kamrad und Dr. Boris Weirauch. Die neu in den Gemeinderat gewählte Nazan Kapan wurde ebenfalls in den Vorstand gewählt. Zudem legte die Fraktion ihre grundlegende Organisation und Arbeitsweise fest, wer sie also etwa in den Ausschüssen des Gemeinderats, in Stadtteilen oder in Aufsichtsräten vertreten soll. Eine Auflistung findet sich hier.

Am Ende verständigten sich die Stadträtinnen und Stadträte über den Umgang mit der in den Gemeinderat gewählten NPD. In Zusammenarbeit mit allen demokratischen Parteien gilt es, dieser menschenverachtenden Ideologie keinerlei Plattform zu bieten. Eisenhauer betont zudem: „In der Mannheimer Erklärung hat sich der Gemeinderat einstimmig für Toleranz und Vielfalt ausgesprochen. Viele Vereine und Einrichtungen haben die Erklärung mittlerweile unterzeichnet. Wir hoffen, dass sich nun viele weitere Vereine der Erklärung anschließen werden und damit ein klares Zeichen in Mannheim setzen.“

Am 22. Juli kommt der neue Gemeinderat zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Im November wird die Fraktion zu einer Klausur zusammenkommen, bei der es um die konkrete inhaltliche Ausrichtung gehen wird. So haben auch die neuen Stadträtinnen und Stadträte die Chance, sich zunächst in ihre neuen Aufgaben einzuarbeiten.

 

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