MM-Bericht irreführend

Der Fraktionsvorsitzende Dr. Stefan Fulst-Blei wird in diesem Bericht „Kurz schließt höhere Steuern nicht aus“ (6. Oktober 2010) von Martin Tangl bei der Debatte zur aktuellen Haushaltslage der Stadt folgendermaßen zitiert:

„Wir sind sensationell gut durch die Wirtschaftskrise gekommen“ jubelte der Sozialdemokrat. Dies bedarf einer Klarstellung. Dr. Stefan Fulst-Blei führte in seinem Redebeitrag aus, dass die Stadt Mannheim in Bezug auf die derzeitige Arbeitslosenzahl in Mannheim im Vergleich zu den Zahlen aus dem vergangenen Jahr und im Vergleich mit anderen Städten mit einer Arbeitslosenquote ca. 8 Prozent sehr gut dasteht.

Dies ist in Anbetracht der schwersten Wirtschaftskrise seit 1945 ein Erfolg. Bei der weiteren Diskussion zur Haushaltssituation der Stadt Mannheim betonte Dr .Fulst-Blei die Notwendigkeit, am Haushaltsstrukturprogramm fest zu halten und dabei ging er auch auf die angespannte Finanzlage in den nächsten Jahren ein.

Die Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt läßt es zu, trotz angespannter Haushaltslage positive Signale an die Bevölkerung zu senden. Vor einem Jahr hätte niemand von uns gedacht, dass wir die angespannte Wirtschaftslage ohne nennenswerte Einbrüche auf dem Arbeitsmarkt überstehen werden. Für uns ist das beeindruckend und eine gute Nachricht wert.