Gute Entscheidungen für die Stadtentwicklung
Nach zwei Tagen Haushaltsberatungen und mehreren Wochen Vorbereitungen hat der Gemeinderat mit Mehrheit aus SPD, CDU, Grünen und Linken den Haushaltsplan der Stadt Mannheim für die kommenden beiden Jahre beschlossen.
SPD-Fraktionsvorsitzender Ralf Eisenhauer erklärt:
Trotz des zersplitteten Gemeinderats konnten viele gute Entscheidungen in einer guten Atmosphäre getroffen werden.
Insbesondere die SPD hat viele Initiativen erfolgreich eingebracht und damit für eine gute Entwicklung Mannheims gesorgt. Ein Ausschnitt der Initiativen und Schwerpunkte, die erfolgreich waren: Ausbau Schulsozialarbeit, Einrichtung Flüchtlingsfonds, Stärkung Quartiermanagement, Förderung Sport und Kultur, Investitionen in Berufsschulen, Ausweitung KOD und Parkraumüberwachung, Attraktivierung Stadt (Fahrradverkehr stärken, autofreies Wochenende Innenstadt, Prüfung Mannheim-Karte mit fahrscheinlosem ÖPNV) und Stadtteile (Neckarufer, Rathaus Käfertal, Meeräckerplatz, Beleuchtung Spessartstraße Feudenheim), Stärkung sozialer Einrichtungen und der Jugendarbeit, weitere Sanierung Stadtparks, Stärkung Freiwillige Feuerwehr.
Gerne hätten wir weitere Initiativen für die Stadt angestoßen, haben dafür jedoch keine Mehrheit im Gemeinderat bekommen, z.B. Ausbau Eltern-Kind-Zentrum, Kulturförderung (z.B. Maifeld-Derby, B-Seite-Festival), soziale Förderung (z.B. KOSIMA).
Dabei haben wir auch dank der Beteiligung der Mannheimerinnen und Mannheimer und SPD-Mitglieder (Forum Mannheim im Nationaltheater, Themenforen, Beteiligungshaushalt) viele Initiativen gestartet, die oft erfolgreich waren. Über 20 Anträge haben wir gestellt, die im Beteiligungshaushalt gefordert waren!
Alle SPD-Anträge zum Haushalt