Der Finanzausschuss des Landtags von Baden-Württemberg hat heute den Etat des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst beraten. Wie die Mannheimer SPD-Abgeordneten Helen Heberer und Dr. Frank Mentrup mitteilen, wurden die Zuschüsse für die kommunalen Theater als Beteiligung des Landes an den gestiegenen Kosten aus Tarifverhandlungen erhöht. Frank Mentrup, als Berichterstatter im Finanzausschuss freut sich mit Heberer:"Das Theater Mannheim kann sich über eine zusätzliche Finanzspritze in der Höhe von 634.900 Euro für das Jahr 2009 freuen, dies ist nicht zuletzt den engagierten Bemühungen meiner Kollegin Heberer als kulturpolitischer Sprecherin zu verdanken".
Auch das Theater Heidelberg wird mit zusätzlichen 280.800 Euro profitieren.
Der Fördertopf für Freie Theater wurde ebenfalls erhöht. Die SPD-Fraktion
hatte hier eine Erhöhung von 1,5 Mio. Euro beantragt, bewilligt wurde 1
Mio. Euro. Mit diesem Geld sollen freie Theater, Festspiele und Orchester
nicht nach dem Gießkannenprinzip, sondern projektbezogen gefördert
werden.
Der Antrag der SPD-Fraktion auf die Einrichtung eines "Sondertopfes Bau"
für Kulturinitiativen und die Soziokulturellen Zentren in der Höhe von 1
Mio. Euro wurde von der Ausschussmehrheit von CDU und FDP abgelehnt. Von diesem Sondertopf hätte auch der Karlstorbahnhof in Heidelberg profitieren können. Die Ablehnung dieses Antrags ist aus Sicht von Helen Heberer besonders ärgerlich, weil Vertreter der Regierungsfraktionen bei einem "Runden Tisch" im Sommer 2008 eine solche finanzielle Unterstützung in Aussicht gestellt hatten. Nun muss aus Sicht von Heberer geklärt werden, inwieweit aus den Mitteln des Konjunkturprogramms dringend notwendige Sanierungsmassnahmen finanziert werden können.
Alle Beschlüsse sind Empfehlungen für das Plenum des Landtags von
Baden-Württemberg. Dort wird im Februar über den endgültigen Haushalt
2009 beraten.
