Etatberatungen 2013

Die SPD BBR von Rheinau begrüßen ausgewählte Entscheidungen der Etatberatungen.

Die Rheinauer Sozialdemokraten freuen sich darüber, dass die Rothlochhütte endlich in den Blickpunkt gerückt ist. "Wir sind jährlich mehrfach vor Ort und die "alte Hütte" bot immer mehr ein Bild des Jammers.", so Sprecher K. Kubinski. "Dass sich hier etwas ändern wird, betrachten wir als wichtiges Signal für den Forst und auch für die Naherholung in unseren Wäldern." Als einen weiteren Punkt, der besondere Erwähnung verdient, sieht Kubinski die personelle Verstärkung des Kommunalen Ordnungsdiensts. "Allerdings bringt es nichts, wenn dann statt 26 eben 30 Mitarbeiter im Auto einmal im Monat die Relaisstraße entlangfahren." ist der Bezirksbeirat zwar für die Aufstockung. "Was gebraucht wird ist ein klares Konzept, für was der Kommunale Ordnungsdienst da sein soll und ein klarer Handlungsrahmen, in dem sich die Mitarbeiter, auch im Zusammenspiel mit der Polizei, bewegen können. Hier sehen wir Nachholbedarf." Auch im Hinblick auf den bisher nicht möglichen Dienst des Ordnungsdienstes an den Wochenenden. "Da entsteht ein rechtsfreier Raum, weil die Polizei nicht nachkommen kann, da man diese auch tot gespart hat und vom KOD niemand arbeitet." Für die Rheinauer Bezirksbeiräte sind dies zwei Punkte, die man weiter beackern muss. "Wir haben uns bewusst auf diese zwei positiven Aspekte konzentriert, natürlich sind auch andere Entscheidungen wichtig und nachvollziehbar, aber über manches kann man auch den Mantel des Schweigens hüllen." zeigen sich die BBR zum Jahresende zufrieden mit dem Jahresausklang.