Entwicklung der Konversionsflächen sicherstellen

Stadtrat Reinhold Götz kümmert sich um das Thema

Die Konversion ist eine der wichtigsten Entwicklungen in Mannheim derzeit. Damit sie erfolgreich weitergehen kann, sind die notwendigen Infrastrukturmaßnahmen sicherzustellen.

Antrag zu den Etatberatungen 2016 / 2017 vom 14.12. – 16.12.2015

Der Gemeinderat möge beschließen:

Die Verwaltung wird beauftragt, die Entwicklung der Konversionsflächen insbesondere auch durch die Bereitstellung von ausreichend Finanzmitteln sicherzustellen. Über die vorgesehene Finanzierung berichtet die Verwaltung dem Hauptausschuss im ersten Halbjahr 2016. Entscheidende Maßnahmen dabei sind:

• Stadtbahnhaltestelle Eisenlohrplatz (TURLEY)
• Stadtbahntrasse FRANKLIN
• Brücken FRANKLIN und TAYLOR
• Sportanlagen FRANKLIN
• Kinderbetreuung und Schule FRANKLIN.

Finanzielle Auswirkungen

Keine

Begründung:

Eine Finanzierung der genannten Maßnahmen ist allein aus den Projektbudgets der MWSP nicht darstellbar.

Für diese Themen finden sich im aktuellen Haushaltsplan keine Mittel. Für eine erfolgreiche Entwicklung der verschiedenen Konversionsflächen sind diese Maßnahmen unverzichtbar und wurden den Investoren auch zugesagt. Deshalb soll die Verwaltung darlegen, wie die geplanten Maßnahmen umgesetzt werden sollen.

Ergebnis:

Thema in Fachausschuss verwiesen