Danke und auf weiterhin gute Zusammenarbeit!

Dr. Stefan Fulst-Blei verabschiedet sich als Fraktionsvorsitzender

Liebe Mannheimerinnen und Mannheimer,

nach fünf Jahren an der Spitze der SPD-Gemeinderatsfraktion habe ich mich entschieden, bei der turnusgemäßen Neuwahl in diesem Monat nicht wieder für das Amt des Fraktionsvorsitzenden zu kandidieren. Meine neuen Aufgaben als Landtagsabgeordneter einer Regierungspartei, insbesondere im Ausschuss Kultus, Jugend und Sport sowie im Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft, lassen eine weitere Ausübung beider Funktionen nicht mehr zu.

Dies gilt sowohl für die zeitlichen Überschneidungen als auch hinsichtlich der notwendigen Qualität. Außerdem ist es mir sehr wichtig, auch noch Zeit für meine Familie haben. Die letzten fünf Jahre an der Spitze der SPD im Gemeinderat waren für mich sehr prägend. Ich habe viel gelernt und viel Unterstützung erfahren. Als ich 2006 das Amt des Fraktionsvorsitzenden übernommen habe, war der Mannheimer Gemeinderat in Streitigkeiten verwickelt. Streit führt maximal zu destruktiven Mehrheiten. Wenn man aber eine Stadt voranbringen will, muss man in der Lage sein, parteiübergreifend Mehrheiten und Akzeptanz zu finden.

Inhalte, nicht Personen müssen im Mittelpunkt stehen. „Neue Sachlichkeit“ war unser Stichwort für eine andere Kultur im politischen Umgang. Die Früchte dieser Arbeit haben sich bei den letzten Haushaltsberatungen gezeigt. In einer finanziell hoch prekären Situation ist es gelungen, konstruktiv inhaltlich zu diskutieren und ein millionenschweres Haushaltsstrukturprogramm auf den Weg zu bringen. Meine Schwerpunkte Bildung und Finanzen habe ich nun in den Landtag „mitgenommen“. Im Gemeinderat wird das Thema Bildung und Jugendarbeit sowie die Fortentwicklung des städtischen Schulwesens weiter einer meiner Schwerpunkte sein.

Die neue Landespolitik bietet hier viele Chancen für Mannheim, die ich als schulpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion für meine Heimatstadt nutzen will. Ein weiterer Schwerpunkt für mich ist der Bereich Wohnungsbau und Konversion. Auch hier gilt es, die Verzahnung zwischen kommunaler und Landespolitik sicher zu stellen. Auch möchte ich dem von mir initiierten Mannheimer Unterstützungssystem Schule (MAUS), einem Programm, welches bundesweit Nachahmer gefunden hat, weitere Impulse geben. Ich bin sehr froh, dass die SPD-Gemeinderatsfraktion mit Ralf Eisenhauer einstimmig einen hoch kompetenten neuen Vorsitzenden gewählt hat.

Ich freue mich auf die weiterhin gute Zusammenarbeit mit allen Kolleginnen und Kollegen in Gemeinderat, mit Oberbürgermeister Dr. Peter Kurz, den Bürgermeistern sowie mit Verwaltung, Gewerkschaften, Unternehmen, Vereinen und Organisationen. Vor allem ist mir der Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern wichtig. Das ist keine Floskel, sondern Handlungsleitlinie einer modernen Demokratie. Ich freue mich auf die zahlreichen Gespräche mit Ihnen vor Ort. In diesem Sinne verbleibe ich auf bald. Ihr Dr. Stefan Fulst-Blei, MdL