SPD kümmert sich um Stadtteile - Einigkeit beim Thema Verkehr

Seit zwei Jahren lädt die SPD-Gemeinderatsfaktion zusammen mit den SPD-Ortsvereinen in den Stadtteilen regelmäßig Bürgerinnen und Bürger zum Gespräch. Zum zweiten Mal bereits war die Fraktion nun am 9. Oktober zu Gast in Feudenheim. Dort nutzten interessierte Bürger die Gelegenheit, Fragen zu stellen, Anregungen loszuwerden und ihre Meinung zu äußern.

Aufmerksame Zuhörer und Fragen-Beantworter hatten sie dabei im SPD-Fraktionsvorsitzenden Ralf Eisenhauer, seiner Stellvertreterin Lena Kamrad, die die Veranstaltung moderierte, seinem Stellvertreter Reinhold Götz, sowie Stadtrat und Landtagsabgeordneten Dr. Boris Weirauch. Anwesend waren auch die Stadträtinnen Dr. Claudia Schöning-Kalender und Prof. Dr. Heidrun Kämper, Stadtrat Ralph Waibel und der SPD-Ortsvereinsvorsitzende und Bezirksbeirat Christian Schultze.

Wie so häufig ging es hauptsächlich um das Thema Verkehr: zu schnelles Fahren in Tempo 30-Zonen, Durchgangsverkehr in Anliegerstraßen, Lärm- und Schadstoffbelästigungen und generell um mehr Geschwindigkeitsbegrenzungen und Mittel, diese auch durchzusetzen. Beispiele waren die Spessartstraße, in der nach den Beobachtungen eines Anwohners häufig zu schnell gefahren wird, trotz Geschwindigkeitsbegrenzung und aufgemalter Symbole, die auf Kinder der nahen Schule und Kita hinweisen, die Feldstraße, die Andreas-Hofer-Straße oder die Eberbacher Straße.

Hier griff der sicherheits- und ordnungspolitische Sprecher der Fraktion Dr. Boris Weirauch Anregungen für bauliche Maßnahmen auf, die zur Verringerung der Geschwindigkeit zwingen; wenn es um die Durchfahrt durch Anliegerstraßen geht, könnte in manchen Fällen auch eine geänderte und besser sichtbare Beschilderung Abhilfe schaffen. Der Stadtrat versprach sich zu kümmern – wie die SPD-Fraktion überhaupt die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger wie immer aufnahm und weiterverfolgen wird.

Anwesende Bürger forderten u. a. für die Hauptstraße Tempo 30 auch tagsüber, die Straße Am Aubuckel doch noch zu verlegen, und zur Bundesgartenschau einen S-Bahnhof Feudenheim einzurichten. Bei Letzterem erklärte Fraktionsvorsitzender Ralf Eisenhauer den Bürgern, dass dieses Vorhaben noch zu klären ist im Hinblick auf den ausstehenden zweigleisigen Ausbau. „Wir sind schon froh, dass die Deutsche Bahn den S-Bahn-Haltepunkt Käfertal bis zur Buga umbauen will.“ Mehr sei vorerst leider nicht zu erwarten. Bei den anderen beiden Themen – Tempo 30 in der Hauptstraße und Straße Am Aubuckel - rannten die Bürgerinnen und Bürger offene Türen ein. Da bleibt die SPD dran. „Wir hätten uns allerdings gewünscht, dass die Befürworter der Straßenverlegung in Feudenheim sich mindestens so lautstark zu Wort gemeldet hätten wie die Gegner, die sich durchgesetzt haben“, so Eisenhauer. Die SPD sei im Gemeinderat als einzige Fraktion geschlossen dafür gewesen. Am Beispiel der geplanten Straßenverlegung zeigte der Fraktionsvorsitzende denn auch gleich auf, wie Politik auf kommunaler Ebene funktioniert und wie die Mehrheitsverhältnisse aussehen. „Auf absehbare Zeit wird die Verlegung der Straße Am Aubuckel kein Thema mehr sein, auch wenn wir als SPD am Ziel weiter festhalten.“ Festhalten wird die SPD auch an ihren Bemühungen, neuen Konzepten der Mobilität zum Durchbruch zu verhelfen. Eisenhauer verwies dabei auf die Planungen zu Franklin, wo ein zukunftsweisendes Verkehrskonzept umgesetzt werden soll.

Thema werden dürfte jedoch die Verkehrserschließung eines Betriebshofs auf Spinelli. „Da liegen uns aber noch keine näheren Informationen vor“, erklärte Stadtrat Reinhold Götz. Und auf die Frage, welche Zukunft das Gewerbegebiet Talstraße habe, konnte er die anwesenden Gewerbetreibenden beruhigen. „Die Betriebe, die da sind, haben Bestandsschutz und es gibt keine Informationen darüber, dass sich daran etwas ändern soll.“ Eine auf längere Sicht von den Planern angedachte Verlegung des Gewerbegebietes stehe daher aktuell nicht auf der Tagesordnung.