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SPD Mannheim - Seckenheim Hochstätt Suebenheim

17.10.2017 in Kommunalpolitik von SPD Mannheim

Mehrheit für eine soziale, fortschrittliche und moderne Stadtpolitik in Gefahr

 

„Mit seinem Wechsel von Bündnis 90/Die Grünen zur CDU sorgt Thomas Hornung für neue Mehrheitsverhältnisse im Mannheimer Gemeinderat“, erklärt SPD-Vorsitzender Wolfgang Katzmarek. Es ist absehbar, dass es zu Veränderungen in der Mannheimer Politik kommen wird.
„Es scheint offensichtlich so zu sein, dass Herr Löbel, CDU - Vorsitzender in Mannheim, nicht nur mit Hilfe von viel Geld sein Bundestagsmandat errungen hat, sondern jetzt auch mit einem lukrativen Jobangebot an Herrn Hornung als steuerfinanzierter Mitarbeiter in seinem Bundestagsbüro, die Veränderung der Mehrheitsverhältnisse in Mannheim organisieren will. Von einem politischen Sinneswandel kann man da glaubhaft nicht sprechen“, stellt Katzmarek fest.
Das passe zur bisherigen Politik von Herrn Löbel und erscheine wie ein abgekartetes Spiel. Erinnert sei nur an den 180 Grad Schwenk von Herrn Löbel bei der Bundesgartenschau oder auch an seine Plakatierung für bezahlbares Wohnen in Mannheim, obwohl er im Gemeinderat zuvor dagegen gestimmt hatte. Man darf gespannt sein, was ihm in den kommenden Wochen und Monaten noch einfällt.
Die bislang bestehende knappe Mehrheit für eine soziale, fortschrittliche und moderne Stadtpolitik ist nicht mehr vorhanden. Es ist zu befürchten, dass beispielsweise die beschlossene Sozialquote für bezahlbaren Wohnraum wieder gekippt wird. Gleiches gilt für die Entwicklung einer modernen Verkehrspolitik, um nur zwei Beispiele zu nennen
Das ist eine eindeutige Veränderung des Wählerwillens!
Abgesehen von der bedeutenden Veränderung der Mehrheitsverhältnisse im Mannheimer Gemeinderat, verstärkt ein solches Verhalten die vorhandene Politikverdrossenheit der Menschen und ist Wasser auf die Mühlen derjenigen, die Politikern zunehmend unterstellen, nur ihre persönlichen Interessen zu verfolgen.

 

26.09.2017 in Kommunalpolitik von SPD-Gemeinderatsfraktion Mannheim

Neue Ganztagsschulen für Mannheim - Wir investieren in die Bildung unserer Kinder

 
Lena Kamrad, stellv. Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecherin

Die SPD setzt sich für mehr Ganztagsschulen ein. Mit Erfolg: mit Beginn des Schuljahres haben drei weitere Schulen in Mannheim den Ganztagsbetrieb aufgenommen. 

 

23.06.2017 in Kommunalpolitik von SPD-Gemeinderatsfraktion Mannheim

Petition für das 12-Punkte-Programm

 

Für preiswertes Wohnen in Mannheim: Unterstützen Sie die laufende Petition zum 12-Punkte-Programm, das der Gemeinderat beschließen will.

 

08.06.2017 in Kommunalpolitik von SPD-Gemeinderatsfraktion Mannheim

Mobilität für alle! Gestern, heute, morgen

 
Der öffentliche Raum muss vielseitigen Anforderungen gerecht werden

Mobilität hat ihre Wiege in Mannheim. Hier wurde die Welt mit Mannheimer Erfindungen auf Räder gestellt. 2017 feiert Mannheim 200 Jahre Fahrrad. Wie sieht die Mobilität von heute und von morgen aus?

Einen Gedankenanstoß gibt Stadträtin Nazan Kapan.

 

06.06.2017 in Kommunalpolitik von SPD-Gemeinderatsfraktion Mannheim

12-Punkte-Programm zum Wohnen

 

Durch das 12-Punkte-Programm der Stadt soll Wohnen in Mannheim wieder bezahlbar werden. Dies sind die konkret vorgesehenen Maßnahmen.

 

09.05.2017 in Kommunalpolitik von SPD-Gemeinderatsfraktion Mannheim

Flüchtlingsarbeit hat viele Facetten

 

Die SPD unterstützt die von der Stadt Mannheim geplante Entwicklungspartnerschaft mit der türkischen Grenzstadt Kilis, um dort die berufliche Bildung syrischer Flüchtlinge zu fördern.

 

Landtagswahl 2016