Entscheidung zum Generationenprojekt Grünzug akzeptieren

Stellvertretender Fraktionsvorsitzender: Reinhold Götz

Die SPD-Gemeinderatsfraktion zeigt kein Verständnis für das Vorgehen einzelner Bezirksbeiräte in Bezug auf die Entscheidung des Gemeinderats zum Grünzug Nordost.

Stadtrat Reinhold Götz, stellvertretender SPD-Fraktionsvorsitzender erklärt: „Es ist offensichtlich, dass einzelne Bezirksbeiräte unzufrieden sind mit der breit gefällten Entscheidung des Gemeinderats zum Generationenprojekt Grünzug und nun unter dem Alibi-Vorwand formaler Abläufe Stimmung machen möchten mit einer Dienstaufsichtsbeschwerde. Dabei ist es klar, dass es ein stadtweites Thema ist und damit andere Formen der Beteiligung erfordert. Deshalb hat der Grünzug eine derart breite Bürgerbeteiligung erfahren wie kein anderes Thema zuvor. An der Spitze steht der Bürgerentscheid 2013. Dazu kommen unzählige Beteiligungsformate, wie etwa auch Sondersitzungen mehrerer Bezirksbeiräte, zuletzt am 4. Mai im Vorfeld der Entscheidung des Gemeinderats.“

Reinhold Götz erklärt weiter: „In den letzten Jahren haben wir die Rolle der Bezirksbeiräte zurecht deutlich gestärkt. Entsprechend ist es auch gegenüber den anderen Bezirksbeiräten nicht nachvollziehbar, wenn einzelne Personen, die nicht einmal für ihr jeweiliges Gremium sprechen, diesen Prozess eigenwillig wegen anderer politischer Ansichten gefährden. Es ist Zeit, Verantwortung zu übernehmen und zu demokratisch gefällten Entscheidungen zu stehen und den weiteren Prozess konstruktiv zu begleiten.“