Menschen mitnehmen

SPD-Sprecherin für Bürgerbeteiligung

Nach zwei Jahren Arbeit liegt das Regelwerk Bürgerbeteiligung vor. Es betont die Prinzipien der repräsentativen Demokratie und ermöglicht es in diesem Rahmen, Bürgerinnen und Bürger sinnvoll in Planungs- und Entscheidungsprozesse einzubeziehen.

Stadträtin Prof. Dr. Heidrun Kämper, Mitglied der zuständigen Arbeitsgruppe des Gemeinderats, erklärt: „Wir wollen die Mannheimerinnen und Mannheimer bei der Entwicklung ihrer Stadt mitnehmen. Es ist ein sachbetontes Beteiligungskonzept. Es bietet einen klaren Orientierungsrahmen, wann und auf welche Weise Bürgerbeteiligung sinnvoll sein kann. Es wird in Zukunft unser aller Aufgabe sein, dieses Werk ins Bewusstsein zu bringen als das, was es ist und was es nicht ist: eine Einladung zur Beteiligung dort, wo es nötig und möglich ist. Zugleich soll es kein Wunschzettelverfahren sein, das notwendige Entwicklungen einschränkt. Es geht um die Beratung des Gemeinderats bei Projekten und Planungen.“

In der anderthalbjährigen Pilotphase soll es an den Projekten Stempelpark Käfertal und Marktplatz Rheinau erprobt und anschließend evaluiert werden. Hierzu wird die Stadtverwaltung zu Beteiligungsworkshops einladen.

Kämper betont: „Der SPD geht es um eine Mannheimer Beteiligungskultur mit klaren und transparenten Regeln und Rollen. Wir wollen gemeinsam eine solidarische und gerechte Entwicklung unserer Stadt ermöglichen.“

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