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Große Chance für Mannheims Kinder: SPD begrüßt Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen im Bildungsbereich

Pressemitteilungen

Sprecherin für Jugendpolitik: Lena Kamrad

Stadträtin Lena Kamrad, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der SPD-Gemeinderatsfraktion, begrüßt die Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen im Bildungsbereich: „ Die vorgesehenen Investitionen in Bildung und Schulen in Höhe von 11 Milliarden Euro wären ein großer Schritt in die richtige Richtung. Die vorgesehenen Verbesserungen würden auch für Mannheims Kinder eine Chance sein: 2 Milliarden Euro sind für den Ausbau von Ganztagsschulen vorgesehen und mittelfristig soll der Rechtsanspruch auf einen Ganztagsschulplatz eingeführt werden. Hier ist für uns die Zusage, dass die Kommunen bei der Umsetzung dieses Ganztagsschulausbaus vom Bund die notwendige finanzielle Unterstützung erhalten werden, entscheidend!“

Kamrad sagt weiter:  „Positiv ist für uns auch die Abschaffung des Kooperationsverbotes: So kann der Bund die Länder, und damit mittelbar die Kommunen, bei Schulsanierungen und Neubauten endlich finanziell unterstützen, was dringend notwendig ist. Außerdem sollen in den nächsten fünf Jahren 5 Milliarden Euro in einen Digitalpakt für Schulen fließen, auch das wird die Kommunen bei ihren Anstrengungen, der Digitalisierung im Bildungsbereich gerecht zu werden, unterstützen.“

SPD-Fraktionsvorsitzender Ralf Eisenhauer erklärt: „Mit dem vorgesehenen Einstieg in gebührenfreie Kitas konnte eine Kernforderung der SPD, auch auf kommunaler Ebene, nämlich Bildung gebührenfrei zu machen und zwar von der Kita bis zur Universität, in den Koalitionsvertrag aufgenommen werden. Wir haben bei den letzten städtischen Haushaltsberatungen auf SPD-Antrag beschlossen, das Regelangebot im Kindergarten ab 2019 gebührenfrei zu machen. Das war ein wichtiger Schritt, aber eben nur ein Schritt zur gebührenfreien Bildung und zugleich eine große Herausforderung für Mannheim. Es ist klar, dass die gebührenfreie Kita nur durch Unterstützung der Landes- und Bundesebene möglich ist. Genau dieser Weg würde nun eingeschlagen.“

 

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